31
Dec
12

Scheinheilige Meinungsfreiheit – ein Kommentar

Demonstration gegen "Innocence of Muslims" in London am 6.10.12, Foto: Rob Pinney, www.demotix.com

Demonstration gegen “Innocence of Muslims” in London am 6.10.12, Foto: Rob Pinney, http://www.demotix.com

Zumindest medial scheinen Muslime in den westlichen Medienkanon integriert. Bieten sie doch permanenten Diskussions- und Zündstoff für immer noch mehr islamophobe Diskurse. Nach den Mohammed-Karikaturen der dänischen Jylland Posten von 2006, sorgte dieses Jahr “Innocence of Muslims”für tödliche Schlagzeilen. Medien sprachen von 80 Todesopfern weltweit, die der Film und seine Verbreitung ausgelöst haben sollen. Afghanistan, Ägypte, Libyien, Indonesien, Saudi Arabien, Malaysia, Indien and Singapore blockten den Youtube-Link zum Film. Auch das bringt Meinungsfreiheit mit sich: Abschaltung der Meinungsfreiheit.

Die Meinungsfreiheit ist zum “Allahu akbar” des Westens geworden. “Das wird man doch noch sagen dürfen” beeilen sich Rechtfertiger á la Sarrazin zu sagen, wenn sie einmal wieder Öl ins Feuer der strenggläubigen Muslime gegossen haben. Tatsächlich kann man vieles sagen und meinen. Schlimm genug, dass dafür ein Recht geschaffen werden musste. Aber bedeutet Rechte zu haben, auch jederzeit davon Gebrauch machen zu müssen? Bedeutet Meinungsfreiheit andere solange mit der eigenen Meinung zu penetrieren, bis sie Gewalt anwenden? Kann man dann überhaupt noch von Meinung sprechen? Und wer hat hier überhaupt das Recht auf freie Meinungsäußerung?

Die westliche Presse und das Internet ist mit seinen Unternehmensgruppen selbst Teil einer öffentlichen Meinungsmonopolisierung. Wenn es um Muslime geht, die ihren Glauben verletzt sehen, wird sich im Westen gern auf die Meinungsfreiheit berufen. So geschehen bei den Nachdrucken der Mohammed-Karikaturen der dänischen Jylland-Posten in deutschen Tageszeitungen. Damals schrieb der Presserat, nachdem “Die Welt” die Karikaturen erneut abgedruckt hatte,  dass durch die Veröffentlichungen “weder die Religionsgemeinschaft noch deren Mitglieder geschmäht oder herabgesetzt” würden. Zu diesem Zeitpunkt waren schon über 150 Menschen bei Auschreitungen ums Leben gekommen. Sie fühlten sich in ihrer Ehre verletzt.

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Diese Gefühlsregung ist auch dem aufgeklärten christlichen Abendland nicht fremd. Das gibt auch der Presserat zu, der die Titanic unlängst dafür rügte, dass sie den Pontifex mit befleckter Soutane auf ihrem Cover abdruckte. Ein Fleck auf einem Kleidungsstück – das offizielle Ende der Toleranzgrenze für Meinungsfreiheit im Westen? “Was dem Deutschen heilig ist, erkennt man daran was er nicht darf,” schrieb ein Blogger daraufhin. Während man sich über Christen nicht lustig machen darf, verbreiten westliche Medien fleißig anti-muslimische Inhalte.

Wenn wir über Freiheit schreiben, müssen wir auch von Verantwortung schreiben, denn beide bedingen einander. Handeln kann nicht frei von Verantwortung sein. Auf Kosten der anderen werden Europäer und Nordamerikaner ihre Haut nicht retten. Moralische Ansprüche dürfen nicht nur gefordert, sondern müssen auch auf uns selbst angewandt werden. Das heißt: Eine gleiche Behandlung für alle Gläubigen. Oder wie war das nochmal mit der Demokratie?

25
Nov
12

Der Clara-Zetkin-Park. Ein kleines Stück Leipziger Kolonialgeschichte

Clara Zetkin

Wenn Leipziger den Namen Clara Zetkin hören, verbinden sie damit meistens zwei Dinge: ein kleines Stück historische Revolution und einen wunderschönen Park. Was die meisten nicht wissen ist, dass die imposanten Bäume nicht nur im Herbst schön aussehen und Schatten spenden, sondern wachsende Produkte einer dunkel-deutschen Kolonial-Geschichte sind. Tatsächlich wurde „unser Clara-Park“ für eine Garten-Ausstellung entworfen, dessen zentraler Teil eine großzügig angelegte Menschenschau war. Informationen darüber zu bekommen, ist noch immer nur über alternative Quellen (1) möglich. Beispielhaft dafür liest sich der Text zur Geschichte des Clara Zetkin-Park auf der Homepage der Stadt Leipzig:

„Wer sich mit den genannten Parkanlagen etwas näher beschäftigt, begibt sich auf einen interessanten Streifzug durch die Leipziger Geschichte der Gartenkunst von der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts bis in die Gegenwart.“ (2)

Die Frage, weshalb die Leipziger Geschichte der Gartenkunst für die Besucher_innen/Bürger_innen von Interesse sein sollte, aber nicht die Kolonialgeschichte, bleibt so unbeantwortet wie die Frage, weshalb der Bundestag das Thema deutsche Kolonien in seinen Diskursen gekonnt ignoriert. Grund genug weiter zu forschen und Informationen zu teilen.

Als Clara Zetkin (1857-1933) in Leipzig eine Ausbildung zur Volksschullehrerin machte, knüpfte sie Kontakte mit der revolutionären, antimilitaristischen Arbeiter- und Frauenbewegung. Sie gehörte bis 1917 der marxistischen Fraktion der SPD an, die sich später in den Spartakus-Bund (USPD) abspaltete. Wie August Bebel und Wilhelm Liebknecht übte Zetkin massive Kritik an der Deutschen Kolonialpolitik. Mit dieser Position machte sich die Frauenrechtlerin in der Mehrheitsbevölkerung nicht beliebt. Das wurde spätestens durch die so genannten “Hottentottenwahlen” 1907 deutlich. Dort verlor die SPD ein Drittel ihrer Reichstag-Sitze, weil sie sich nach dem Genozid an den Herero und Nama in “Deutsch-Südwest” (heutiges Namibia) gegen die Gewährung weiterer Gelder für die Kolonialtruppen entschieden hatte.

10 Jahre zuvor eröffnete die Deutsch-Ostafrikanische Ausstellung im heutigen Clara-Zetkin-Park unter der Leitung von Leutnant Blümcke, der zuvor unter Gouverneur Hermann von Wissmann in der „Schutztruppe“ in Deutsch-Ostafrika diente. Sie war Teil der Sächsisch-Thüringischen Gewerbe-Ausstellung und eine von vielen Ausstellungen, die zu Beginn des Deutschen Kolonialismus auch das Fußvolk für die “Koloniale Idee” begeistern sollte. Und das Fußvolk kam in Scharen. Denn die als Sensationen angepriesenen Kolonialausstellungen erfreuten sich zu einer Zeit, zu der es noch kein Fernsehen oder Billigflüge gab, großer Popularität.

Ziel der Ausstellung, zu der insgesamt rund 635.000 Gäste pilgerten, sollte es sein “…neben die hoch entwickelte moderne europäische Kultur die eigenartig gestaltete afrikanische, welche die ersten Stufen unseres Kulturlebens etwa erst zu erreichen bestrebt ist, zum Vergleich zu setzen.” (3). Auch Fabrikanten und Unternehmer sollten durch die Ausstellung angeregt und auf die neuen deutsch-kolonialen Absatzmärkte aufmerksam gemacht werden. Gesponsert wurde der massentauglich verbreitete Sozialdarwinismus von Leipziger Unternehmern, dem Stadtrat und dem Staat. Um sich mit der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der deutschen Industrie zu brüsten wurden keine Kosten und Mühen gescheut. So sollte das “Schutzgebiet” möglichst originalgetreu nachgebaut werden. Dazu zählten zwei Kolonialstationen (Usungula und Mquapua), ein militärisches Expeditionslager, eine evangelische Missionsstation und die Haupthandels-Straße Barra-Rasta in Dar es Salaam, die in der Ausstellung als Souvenir- und Cafémeile diente.

In den Gebäuden selbst fanden die Besucher unzählige ethnographische Gegenstände, landestypische Produkte und Bilder. Darunter auch

“einige sehr interessante Stücke aus der Sammlung des Herrn Gouverneur v. Wissmann, von ihm (…) in den Gefechten gegen die Wawamba erbeutet.” (4).

Um den Besuchern ein “wahrhaftiges” Antlitz der “schützenswerten” Zone zu verleihen, wurden auch Menschen aus Fleisch und Blut ausgestellt. Für dieses “authentische” Erlebnis reiste der Beamte Karl Kaufmann am 27. Dezember 1896 mit Erlaubnis der Kolonial-Abteilung des Auswärtigen Amtes und des Gouverneurs DOAs nach Dar es Salaam. Sein Auftrag: Anwerbung von “Eingeborenen”. Vier Monate später erreichte Kaufmann mit 47 BewohnerInnen DOAs Leipzig. Bei der Auswahl der “Eingeborenen” achtete Kaufmann darauf, dass sie vorher möglichst wenig Kontakt mit Europäern hatten. Schließlich ging es laut seinem Auftrag darum

“… Vertreter der innerafrikanischen Stämme zu gewinnen, da die Suaheli als etwas Bekanntes – wie viele Suaheli-Karawanen gab es in den letzten Jahrzehnten in Deutschland zu sehen! – niemals die Anziehungskraft ausüben konnten, wie Repräsentanten anderer Stämme.” (5).

Das gesteigerte Interesse wurde durch Kannibalen-Gerüchte angeheizt. Die Ausstellungs-Zeitung verkündete am 12.April 1897:

“…dass bei besonderen Festlichkeiten dort Menschen verspeist wurden, und dass auch drei Matrosen von Sr. Majestät Schiff “Leipzig”, die sich im Jahre 1888 zur Zeit des Buschiri- Aufstandes vom Schiffe entfernten, von ihnen verspeist sein sollen. Herrn Kaufmann gaben die Leute auf sein Befragen die Erklärung ab, dass sie früher Menschen gegessen hätten, der drei Matrosen könnten sie sich aber nicht entsinnen…”.

Auf diese und ähnliche Weise konstruierte mensch die “Anderen” entlang einer Differenz, die sich bis heute durch Dualismen auszeichnet: “Primitive” vs. hoch entwickelte Kulturen. “Naturkinder”, “Ungläubige”, “schwarze Teufelsanbeter”die vor noch mehr Unheil geschützt werden muss – durch eine als hoch entwickelt geglaubte westliche Zivilisation. Ein “Schutz” der heute auch gerne von so genannten Nicht-Regierungsorganisationen als Entwicklungszusammenarbeit verkauft wird. Aber das nur am Rande.

Die in ihren nachgestellten Behausungen eingesperrten “Primitiven” durften ihre “gut beheizten Räume” nur einmal für einen Rundgang mit ihrem Fänger verlassen, wo dieser sie in Tänze, Kämpfe und traditionelles Handwerk einführte.

Trotz der “guten Beheizung” und der medizinischen Betreuung starb ein junger Angehöriger der Wassukuma kurz nach der Eröffnung der Ausstellung an einer Lungenentzündung. Er wurde auf dem Leipziger Südfriedhof bestattet. Er war nicht das einzige Todesopfer. Viele der “Ausgestellten” starben. Dokumente von ihnen gibt es nur sehr wenige. Eines davon stammt von Abraham. Er wurde in der “Eskimo-Völkerschau” ausgestellt und starb wie alle anderen Ausgestellten dieser Schau an Pocken. In seinem Tagebuch vermerkte er:

“…Donnerstag, 7 November. Hatten wir wieder betrübtes gehabt. Unser Gefährte, der led. Tobias wurde von unserem Herrn Jakobsen mit der Hundepeitsche gehauen…” (6).

Herr Jakobsen und sein Bruder waren auch von Interesse für das Leipziger Völkerkundemuseum. Das kaufte nämlich 1885 deren ethnographische Sammlung aus Nordwestamerika. Wie die ausgestellten Gegenstände erworben wurden, wird dem Besucher damals wie heute nicht verraten. Zum Völkerkundemeusum gäbe es noch viel zu sagen, doch dazu ein anderes Mal. Nur so viel: An der Fassade der Stadtbibliothek am Wilhelm-Leuschner-Platz, das damals als Völkerkundemuseum erbaut und genutzt wurde, prangt noch heute die Amazone aus der Armee der Dahomey (heutiges Benin), das zu jener Zeit gerade von Frankreich besiegt worden war. Und wer sich nicht nur für die Artefakten interssiert, sondern auch dafür, was aus den Menschen dieser Völkerschauen geworden ist, kann einen kleinen Geschmack aus unserem Nachbarland bekommen. In Zürich wurden nämlich im Januar 2010 die Skelette von fünf Seenomaden der Kawésqar-Indianer, die vor über 130 Jahren nach Zürrich für eine Völkerschau verschleppt wurden, erstmalig nach Chile zurückgeflogen worden.

Koloniale Spuren in Leipzig gibt es viele. Sie führen unter anderem zu akademischen Elite-Institutionen wie dem Institut für Ethnologie, dem Institut für Geographie, sie führen aber auch zu öffentlichen Orten wie dem Grassi-Museum, dem Ring-Messehaus, zum Krystallpalast-Varité, zur Nikolaikirche, zum Völkerschlacht-Denkmal, aber vor allem zum Leipziger Zoo, dem Ort, der früher Menschenschauen bewarb wie heute neue Tiergeburten. Im Leipziger Zoo werden die kolonialen Spuren zwar geleugnet, aber weiterhin “authentisch” reproduziert:

“Abendveranstaltung “Hakuna Matata” in der Kiwara-Lodge. Erleben Sie eine spannende Tour mit den Zoolotsen durch den abendlichen Zoo, ein spannendes Programm mit afrikanischen Tänzern und Trommlern und ein Bufett im exotischen Ambiente der Kiwara-Savanne. Tickets und weitere Infos im Safari-Büro.”

(1) http://www.engagiertewissenschaft.de

(2) http://www.leipzig.de/de/buerger/freizeit/leipzig/parks/clara/allg/

(3) Ausstellungs-Zeitung vom 29.4.1897

(4) D.K. Blümcke 1897, S.23

(5) Ausstellungs-Zeitung vom 29.5.1897

(6) Tagebuch von Abraham, übersetzt von Bruder Kretschmer 7.11.1880 nach Thode-Arora 1989, S. 125

Wer sich stärker für das Thema interessiert, dem sei die Homepage www.leipzig-postkolonial.de empfohlen, auf der in Kürze Texte zu postkolonialen Orten in Leipzig erscheinen. Die Seite wird von der Arbeitsgruppe Postkolonial/Engagierte Wissenschaft e.V. betrieben, die regelmäßig auch “postkoloniale” Stadtrundgänge in Leipzig anbieten.

Infokasten:

Deutschland begann mit der Kolonisierung verstärkt “erst” Ende des 19. Jahrhunderts. Die größte Kolonie war Deutsch-Südwestafrika, auf dem Gebiet des heutigen Namibia, das von 1884 bis 1915 kolonisiert wurde. Ab 1904 kämpften deutschen Truppen gegen die Herero, die erbitterten Widerstand leisteten. Später schlossen sich auch die Nama, die im Süden des Landes lebten und von den Deutschen “Hottentotten” genannt wurden, dem Kampf gegen die deutsche Kolonialmacht an. Die meisten Historiker bezeichnen den Krieg gegen die Herero und Nama als Genozid, da die Ziele nicht nur Sieg und Unterwerfung miteinschlossen, sondern vor allem Vertreibung und Vernichtung.

Schätzungen gehen davon aus, dass damals 50 bis 70 Prozent der bis zu 100.000 Herero und die Hälfte der damals rund 20.000 zählenden Nama, ums Leben kamen. Tausende von ihnen starben in Konzentrationslagern. Zu den verfolgten Völkern gehörten auch die Damara und San. Der Krieg wurde offiziell am 31. März 1907 für beendet erklärt. Erst 1908 wurden die letzten Konzentrationslager aufgelöst. Am 22.3.12, einen Tag nach dem 22. namibischen Unabhängigkeitstag und dem internationalen UN-Tag gegen Rassismus, lehnte der Bundestag einen Antrag der Linksfraktion vom 29.2.2012 ab, in dem diese forderte, das Parlament möge den Krieg gegen die Herero und Nama in Deutsch-Südwestafrika als Völkermord anerkennen.

Dieser Artikel erschien leicht gekürzt in der 46. Ausgabe des Feierabend, dem libertären Monatsheft aus Leipzig, November 2011

23
Nov
12

Afrika spendet Heizungen für Norwegen!

Wer sich in den Mittelpunnkt stellt, muss damit rechnen verarscht zu werden. Hier ist ein grandioses Beispiel, das Dekolonisation massentauglich vorantreibt. Endlich on air: Die globale und viel verteufelte Peripherie schlägt zurück. Denn gönnerisch und großzügig sein kann jeder, nicht nur Vertreter der White Charity oder der Entwicklungsökonomie. Radi-Aid brings warmth! Say no to the “West and the Rest”! Say yes to Radi-aid! Be warm!

05
Sep
12

Ein Algorithmus soll mit Infrarot-Kameras Betrunkene erkennen

Wie das Wired Magazin aus Großbritannien gestern berichtete, haben zwei Computer Wissenschaftler in dem Internationalen Journal für Elektronische Sicherheit und Digitale Forensik zwei Algorithmen veröffentlicht mit denen sie Betrunkene in der Öffentlichkeit leichter ausfindig machen wollen.

Wie die beiden Computer Wissenschaftler Georgia Koukiou und Vassilis Anastassopoulos von der Universität Patras in Giechenland erklärten, sollen die Algorithmen den Sicherheitsbeamten dabei helfen Alkoholisierte nicht nur aufgrund ihres Verhaltens zu identifizieren.

Die Algorithmen funktionieren aufgrund von thermischen Daten. Mit Hilfe von Infrarot-Kameras werden sie aus den Gesichtern potentiell Verdächtiger gelesen. Was die Kamera auffängt sind die Blutgefäßerweiterungen, die unter Alkoholeinfluss auf der Haut “sichtbar” werden. So werden bestimmte Gesichtspartien wie die Nase wärmer als andere Regionen des Gesichts, beispielsweise die Stirn.

Trotz einer Studie von 2003, die die Treffsicherheit der Infrarottechnik zur Entlarvung von Infektionskrankheiten wie SARS aufdeckt, wurde genau eine ähnliche Methode in der Vergangenheit angewandt um potentiell SARS infizierte Passagiere auf Flughäfen zu entlarven. Auch auf dem Flughafen Frankfurt waren 2010 Nacktscanner zum Einsatz gekommen, um Gefahrenstoffe auszuspähen.Wie sich allerdings herausstellte boten die Testgeräte weniger Sicherheit als die herkömmliche Methode mit Metalldetektor und Abtasten. Denn bereits Schweißflecken unter den Achseln oder Papiertaschentücher in der Hosentasche der Passagiere wurden von den Scannern als Sicherheitsrisiko gewertet. Hierdurch mussten viele Fluggäste manuell nachkontrolliert werden, was die Personenkontrollen verzögerte.  Nachdem 10 Monate lang809.000 Passagiere gescannt wurden entschied Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich Ende August 2011, vorerst auf den flächendeckenden Einsatz von Körperscannern an deutschen Flughäfen zu verzichten.

Trotzdem kommt die Infrarot-Technik nach wie vor zum Einsatz, wenn es darum geht so genannte Delinquenten oder Kriminelle dingfest zu machen. Die europäische Grenzschutzpolizei Frontex beispielsweise wendet die Technik routinemäßig an um geschleußte Flüchtlinge an Bord von LKW’s zu erfassen.

Auch bei Occupy Protesten in Großbritannien suchten die Infrarot-Kameras von Sicherheitsbehörden in Helikoptern nach Zelten, die von Menschen besetzt gehalten wurden und solchen, die leer waren.

Mit wissenschaftlichen Errungenschaften wie diesen begibt sich die Wissenschaft einmal mehr in Abhängigkeitsverhätnisse, wie sie nicht erst seit dem Bologna Prozess in Gang getreten wurden. Denn Delinquenten aufgrund ihrer körperlichen Eigenschaften zu “entlarven” hat nicht nur hierzulande Tradition. Rasseforschung hatte Kolonisatoren und Nationalsozialisten gleichermaßen gedient um deren tödliche Ideologien gegen “Wilde”, “Unreine”, “Asoziale”, Nicht-Deutsche wie Juden, Sinti und Roma und andere Systemkritiker, wissenschaftlich zu legitimieren. Je mehr Körper-Technologie zu Körper-Politik wird, reisen wir nicht nur in eine Zukunft in der unser Körper zum gesellschaftlichen Sicherheitsrisiko wird, sondern auch in eine Vergangenheit, die es nicht zu wiederholen gilt.

04
Sep
12

Angriff auf die Flüchtlingsunterkunft in Grünau-Leipzig 1991

Diese Monitor-Sendung von 1991 zeigt die aufgeheizte Stimmung in der Leipziger Plattenbausiedlung Grünau kurz nach der Wende. Im Zusammenhang mit den aktuellen Protesten dort ansässiger AnwohnerInnen gegen die neuen dezentralen Unterkünfte für Flüchtlinge erscheinen die historischen Zusammenhänge in einem noch bristanteren Licht.

31
Jul
12

Das Leben “der Anderen”

Bild

Deutsche Piekser, Bild: dpda

Leipzig/Grünau, 11. Juni 2012. Mehrere hundert aufgebrachte Bürger stehen vor der Tür der “Völkerfreundschaft”. Die meisten von ihnen im Rentenalter. Sie warten ungeduldig darauf Einlass zur Stadtbezirksbeiratsitzung zu bekommen um ihrem Ärger gegen das zweite geplante große Flüchtlingsheim in ihrem Stadtteil Luft zu machen. Auf ihren Mobilisierungsplakaten steht: “Grünau = Berlin-Kreuzberg. Wir Grünauer sagen NEIN!” Sie haben genug von der Völkerfreundschaft. Die müsse sich schließlich nicht immer in ihrem Viertel abspielen. Ein Flüchtlingsheim sei genug, es gebe schon genug soziale Probleme, Alkoholmissbrauch und Kriminalität. Das und vieles mehr wollen sie dem Leipziger Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) sagen. Der ist heute gekommen um den Grünauern zu vermitteln, dass die Weißdornstraße 102 derzeit das einzige Objekt in der Stadt ist, das die nötige Kapazität für 180 Flüchtlinge aufbringt. Er möchte ihnen erklären, dass die Zahl der Flüchtlinge im letzten Jahr wieder angestiegen ist (1), dass Leipzig im nächsten Jahr eventuell mit über 400 Flüchtlingen mehr rechnen muss, und dass es sich dabei um eine Weisung des Freistaates Sachsen handelt.

Die Grünauer fühlen sich übergangen, weil sie niemand in den Entscheidungsprozess mit einbezogen hat. Unter Dezentralisierung verstehen sie nicht, dass die Mehrzahl der Leipziger Flüchtlinge in Grünau lebt. Noch immer werden sie nicht hereingelassen. Einige beginnen unruhig an der Tür zu rütteln. In der Hoffnung endlich gehört zu werden, rufen sie: “Wir sind das Volk!” Später wird ein Redner während der Bürgerdiskussion das bereits bestehende Flüchtlingsheim in der Liliensteinstraße kommentieren:

“Ich bemüh mich schon seit zwölf, dreizehn Jahren, dass in diesem Heim Ordnung einkehrt (Gelächter aus dem Publikum). […] Da wird an kirchlichen Feiertagen orientalische Musik abgeleiert. Ruft man de Polizei an: Ich bin nicht zuständig. Ruf ich das Ordnungsamt an: Ich bin nicht zuständig. Das Sozialamt […] und es tut sich gar nichts(tosender Beifall und Johlen aus dem Publikum). Aber so geht das nicht, dass hinterher der Bürger dann alleine gelassen wird. Und ich bin froh, dass diese Diskussion nun entsteht. Bis jetzt war ich ein Einzelkämpfer. Ich wurde seit 1998 als Rechts in die Ecke gestellt […]” (Aus dem Publikum johlt ein Mann:“Du bist nicht allein!”, daraufhin tobender Applaus und Johlen) (3).

Als ein anderer Redner vorsichtig äußert”…die Menschen kommen auch her, weil sie Angst haben”, ertönt aus dem Publikum höhnisches Gelächter.

Angefangen hatte alles mit Amazon. Als das Versandhaus vor rund drei Jahren offiziell Interesse an dem Gelände der Thorgauerstraße 290 bekundete, begann die Diskussion um die alternative Unterbringung der dort lebenden Flüchtlinge in der Stadtverwaltung. Der Stadt Leipzig kam Amazon’s Wunsch nach Expansion gelegen. Die Stadt suchte händeringend nach Investoren um nicht nur die maroden Häuser, sondern auch die marode Arbeitsmarktlage zu sanieren. Gleichzeitig musste nun für die Flüchtlinge ein neuer Ort her. Im Sinne der politischen Entscheidungsträger ein Ort “nicht unmittelbar in einem Wohngebiet, insbesondere entfernt von Schulen, Kindergärten, Spielplätzen”. Als die Stadt ihren Vorschlag bekannt gab – ein Containerwohnheim für 300 Personen in der Wodanstraße, im Norden der Stadt, nahe der Autobahn – machten sich lautstarke Proteste in der Zivilgesellschaft und in einigen Fraktionen des Stadtparlamentes breit. Im Dezember reichten DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen ein erstes Konzept ein, indem sie eine weitestgehende dezentrale Unterbringung von Asylbewerber_innen und Geduldeten forderten. Das Konzept, das im Juni 2010 angenommen wurde, sah eine Mitbestimmung von Initiativen und Vereinen vor, die die SPD und CDU damals ablehnten. Am 8.Mai 2012 stellte die Stadt ihr Konzept “Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig” vor. Danach soll das Heim in der Thorgauer Straße bis Ende 2013 durch sechs kleinere und ein größeres dezentralisiertes Objekt – letzteres in Grünau – ersetzt werden.

Ajmal (2) ist ein Bewohner aus der Thorgauer Straße. Vor fünf Monaten flüchtete der Innenarchitekt vor dem Regime im Iran nach Deutschland. Über das Heim in der Thorgauer Straße und die neuen Entwicklungen sagt er:

“Keiner von uns wohnt gerne in diesem Gefängnis. Aber seit wir wissen, dass wir aus der Thorgauer Straße gehen müssen, haben viele von uns auch Angst zu gehen. Wir wissen nicht wo die neuen Häuser stehen. Einige haben gehört, dass es Proteste gegen uns gibt und würden gern mit unseren Gegnern ins Gespräch kommen. Aber viele von uns haben keine Kontakte nach draußen. Wir wissen nicht was passieren wird.”

Eine andere Bewohner_in des Flüchtlingsheimes in der Thorgauer Straße ist Rashida. Sie ist alleine aus Pakistan geflohen, weil sie zu Hause der Ahmadi Minderheit angehört, deren Angehörige von der pakistanischen Mehrheitsbevölkerung nicht als Muslime anerkannt werden.

Wenn ich einkaufen war, haben die Leute in meinem Dorf mir den Schleier vom Kopf gerissen, weil sie unseren Propheten nicht akzeptieren“,

erzählt sie und zieht den locker um ihren Kopf geworfenen Schal straff über das Kinn. Tatsächlich ist die Ahmadiyya in Pakistan seit 1994 verboten. Angehörigen dieser Glaubensrichtung ist Begrüßungsformel “Salām” untersagt und wird mit Haftstrafen geahndet. Wie sich die Verfolgung auf Ahmadis in Pakistan auswirken kann, zeigte der Anschlag auf zwei Ahmadiyya-Moscheen in Lahore am 28. Mai 2010, zu der sich pakistanische Taliban-Milizen bekannten, bei dem während eines Freitagsgebetes 86 Ahmadis getötet wurden. Zu Hause hatte Rashida Angst um ihr Leben. Deshalb nach Deutschland geflüchtet. Sie wollte mit ihrem Ehemann kommen, doch die pakistanische Regierung stellte ihm bislang keine Ausreisepapiere aus. Rashida sagt sie fühle sich alleine, verbringe die meiste Zeit auf ihrem Zimmer. Nach sieben Uhr verlasse sie das Haus nicht mehr. Die junge Frau hat auch hier Angst. Dabei hat sie von den Bürgerprotesten in Grüau, Wahren und Portitz noch gar nichts mitbekommen. Ihr reicht schon was sie im Heim erlebt. Da ist ein Heimbewohner, der regelmäßig an ihre Türe klopft und etwas zu ihr sagt, dass sie nicht versteht. Rashida ist eine von einer Handvoll Frauen unter 200 Männern in der Thorgauer Straße. Die anderen Frauen sprechen ihre Sprache nicht. Jetzt hat sie einen Antrag gestellt um nach Grünau in die Liliensteinstraße umziehen zu dürfen. Dort hat sie Freundinnen, die wie sie Muslima sind und aus Pakistan kommen.

Eine junge Mutter aus Grünau, die einen Bericht über die dezentralisierte Unterbringung von Asylbewerber_innen auf leipzig-fernsehen.de kommentiert, glaubt zu wissen, weshalb die Flüchtlinge wirklich kommen:

“Ich habe nix gegen Ausländer, aber wieso sollen wir sie hier aufnehmen wo sie selbst ein eigenes Land haben. Sie nehmen den Deutschen hier Arbeitsplätze weg oder kassieren schön das Hartz IV, leben da schon auf Staatskosten und dann noch die Unterbringung. Dass kann es nicht sein […]”

Fremdenfeindliche Evergreens aus der Mitte unserer Gesellschaft wie diese können tatsächlich nicht sein und lassen sich schnell entkräften. Erstens: AsylbewerberInnen dürfen frühestens nach einem Jahr arbeiten und werden nur dann angestellt, wenn kein_e Deutsche_r, EU-Bürger_in diese Stelle annehmen will. Zweitens: Die statistische Arbeitslosenrate unter Migrant_innen ist mehr als doppelt so hoch wie unter der Mehrheitsbevölkerung (4). Drittens müssen grundsätzlich Gesetz- und Arbeitgeber_innen verantwortlich gemacht werden. Letztere nutzen die prekäre Situation der Flüchtlinge/Migrant_innen oft schamlos aus und beschäftigen sie ohne Versicherungen und Sozialabgaben zu Niedriglöhnen. Es kommt nicht selten vor, dass der Lohn gar nicht ausgezahlt wird.

Was in Grünau dieser Tage deutlich wird ist, dass es zu kurz gegriffen wäre die Protestierenden einfach als Rassisten zu bezeichnen. Vielmehr verschränken sich hier oftmals diskriminierende Einstellungen: “Wenn 150 deutsche Obdachlose in die Unterkunft kämen, würden wir auch dagegen protestieren!” rechtfertig ein Grünauer Bürger seine Wut. Und schon in diesem kurzen Satz durchkreuzen sich fremdenfeindliche, klassenorientierte und sozialdarwinistische Weltanschauungen. Ob Obdachlose, “Asoziale” oder “Asylanten”, die Kategorien werden beliebig ethnisch oder sozial auf- und abgeladen. Und es scheint eine anthropologische Konstante, dass die Menschen, die diese Zuschreibungen aufgedrückt bekommen, diejenigen sind, die systematisch überwacht und eingesperrt werden.

13. Juni 2012. Plagwitz, Schule am Adler. Rund 200 junge, bunte Menschen füllen den Saal bei der Stadtbezirksbeiratssitzung, bei der das Objekt in der Markranstädterstraße 16-18 im Stadtteil vorgestellt wird. Das Haus ist für rund 45 Menschen ausgelegt. Gleich ob von Stadtbezirksbeirät_innen oder Anwohner_innen, m Saal findet das Konzept trotz vieler konstruktiv kritischer Anmerkungen als “ein Schritt in die richtige Richtung” eine so breite Zustimmung, dass dem Sozialbürgermeister und der Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst zum Schluß die Tränen in den Augen stehen.

Tatsächlich ist eine idealere sozio-(sub)kulturelle Einbindung der dezentralisierten Unterbringung wie in der Markkranstäder Straße kaum vorstellbar. Die unmittelbare Nachbarschaft – die Zollschuppen-Häuser, der Bauspielplatz Wilder Westen, die Meta Rosa und der Wagenplatz Karl Helga bekunden nicht nur Freude über die Entscheidung, sondern bieten den Flüchtlingen mit Volxküchen, Zirkusprojekten, Baustellen bis hin zu politischen Veranstaltungen einen potentiellen abwechslungsreichen Alltag.

Bei genauerem Hinsehen erscheint das Objekt in Plagwitz nicht nur einzigartig in seiner sozio-kulturellen Einbindung, sondern auch in seiner Symbolik. Dafür sorgt Siemens, ein Global Player in der Rüstungsindustrie. Denn es ist kein Zufall, dass das Rüstungsgerät zufälligerweise in die Länder exportiert wird aus denen das Gros der Flüchtlinge kommt. Damit wird der gewählte Standort in der Markranstädter Straße unfreiwillig zum dreidimensionalen Schaubild der Konsequenzen neokolonialer Praxis – und unserer eigenen Verwicklung in die Fluchtgeschichten der Flüchtlinge.

Komplexe Themen wie Krieg und Massenunterbringung wurden bei der Sitzung in Plagwitz allerdigs ausgespart. Es schien als wollte mensch an den gegebenen Umständen arbeiten und keine neuen Grundsatzdiskussionen vom Zaun brechen. Kritisiert wurde beispielsweise die 0,8 Prozent Sozialarbeiter-Stelle, die für die Flüchtlinge in der Unterbringung vorgesehen ist. Tatsächlich ist dieser Schlüssel schon seit Jahren Standard in Leipziger Flüchtlingsheimes, ohne dass er bislang auf öffentlichen Sitzungen kritisiert wurde. Stattdessen arbeitet sich “der/die/das gute Linke_r” gern wie andere Wir-Gruppen auch an seinen geglaubten Anderen ab. So lautet der Tenor auch in Plagwitz an diesem Tag: Der gutgemeinte Versuch der politischen BefürworterInnen die Flüchtlinge in Leipzig zu integrieren, scheitert womöglich nicht an dem Verhalten der Flüchtlinge, sondern an der Unfähigkeit der Mehrheitsgesellschaft die Flüchtlinge zu integrieren. Eine Rednerin fragt deshalb: “Wäre es nicht langsam an der Zeit die Bürger und Bürgerinnen Leipzigs, die so gegen die Flüchtlinge hetzen zu demokratisieren?” Ist es womöglich an der Zeit Integrationskurse für die deutsche Mehrheitsgesellschaft anzubieten?

Anstatt Menschen in rechte und linke Schubladen zu stecken, ist es an der Zeit, Begegnungen und Dialoge zwischen den Menschen herzustellen, die Angst voreinander haben. Ansonsten bleibt es beim Lagerdenken. Das beinhaltet eben nicht nur Rassisten zu entlarven und sich und seinen eigenen Aktionismus zu mögen, sondern die gegen die mensch ist und die, für die mensch ist, kennenzulernen, Freundschaften mit ihnen zu schließen und zwischen ihnen und ihren Gegnern zu vermitteln. Nicht auf Podien, sondern direkt, im Sinne einer face-to-face Gesellschaft.

(1) 2011 stieg der Zahl der in Leipzig angekommenen Asylsuchenden von 198 auf 278, eine Steigerung um 31 Prozent. Quelle: http://jule.linxxnet.de/index.php/2012/06/burgerinnen-gegen-asylsuchende/

(2) Alle Namen der Bewohner_innen des Heimes wurden von der Redaktion anonymisiert

(3) Quelle: http://agdezentralisierungjetzt.blogsport.eu/2012/06/13/bericht-von-der-stadtbezirksbeiratssitzung-west-grunau-am-11-juni-2012/

(4) Im März 2011 waren in Westdeutschland 14, 5 Prozent Ausländer gegenüber 5,2 Prozent Deutschen arbeitslos gemeldet. In Ostdeutschland 24,6 Prozent Ausländer gegenüber 11,9 Prozent Deutschen. Quelle: Bundesagentur für Arbeit 2011: http://statistik.arbeitsagentur.de/Statischer-Content/Statistische-Analysen/Analytikreports/Zentrale-Analytikreports/Monatliche-Analytikreports/Generische-Publikationen/Analyse-Arbeitsmarkt-Auslaender/Analyse-Arbeitsmarkt-Auslaender-201103.pdf

Dieser Artikel erschien in leicht abgeänderter Version im Leipziger libertären Monatsheft “Feierabend”.

17
Mar
12

Afghanistan Reloaded – ein Feature

Es gehört für viele zu den bitteren Wahrheiten in dieser Zeit, dass der Krieg in Afghanistan nur durch Krieg näher gerückt ist!” Mit diesem Satz eröffnete der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder am 22.12.2001 seine Rede vor dem Bundestag, mit der er für den Einsatz deutscher Truppen in Afghanistan warb. Der Kampf am Hidukusch gegen das Terrornetz der Taliban an dem insgesamt 130.000 Soldaten aus 50 Nationen beteiligt waren, 5000 von ihnen aus Deutschland, führte weder zu einer humanitären Intervention noch zu einem langfristigen Frieden. Vielmher führte er zu einem Krieg, dessen Ende immer weiter in die Zukunft zu rücken scheint, er führte zu gezielten Tötungen von Zivilisten, dem Einsatz von Drohnen und Amokläufen von US-Amerikanischen und afghanischen Soldaten, die unter post-traumatischen Belastungsstörungen leiden. Doch interessieren tut das eigentlich kaum einen mehr. “Die Luft ist draußen” kommentierte ein SPD-Politiker unlängst die Abzugsperspektive der Soldaten, die für 2014 vorgesehen ist und beschreibt damit auch das Interesse, dass sie Mainstream-Medien derzeit noch für Afghanistan übrig haben.

Zehn Jahre später sprechen ein deutscher Soldat und ein afghanischer Flüchtling von ihren Erfahrungen in, um und mit diesem deutschen Kriegseinsatz. Beide erzählen von Flucht und Ankommen, von Illusionen und Fremdheit, von Angst und Momenten des Glücks. Ihre Geschichten erzählen von seelischen und physischen Schmerzen, Zerbrechlichkeit und Krisen des Selbst. Beides sind die selbstlosen Geschichten von großen Empathieträgern. Während der Soldat, “ein ganz ganz kleines Rad an diesem großen Wagen” zwischen den Themen hin- und herswitcht, von Schröder’s gescheiterter Politik, das Nüsse essen mit einem Afghanen über das Nicht-mehr-Einkaufen Können in Deutschland, erzählt der Flüchtling seine Flucht, die ihn aus Afghanistan über Pakistan zu Fuß in die Türkei mit dem Truck und einem kleinen Schlauchboot nach Griechenland und einem gefälschten Flugticket bis nach Deutschland brachte. Auf der einen Seite ein Mensch auf der Flucht, dessen schiere Existenz auf seine Papiere beschränkt bleibt, dessen Leben von Kontakten und dem Wissen um Überlebensstrategien abhängt und auf der anderen ein heimgekehrter Soldaten, der nichts ausrichten konnte für die Bevölkerung in Afghanistan, mit der unerträglichen Banalität des Seins in Form seines ehemaligen Chefs konfrontiert wird, der nicht weiß, wohin er seine gebrauchten Senfgläser bringen soll.
‘Was ist in Afghanistan los?’ ‘Was würden Sie einen heimgekehrten Soldaten fragen?’ ‘Was würden Sie einen Flüchtling fragen?’ ‘ Was würden Sie ihnen sagen?’ ‘Wie stehen sie dazu, dass Deutschland Flüchtlinge aus Afghanistan aufnimmt?’ haben wir 26 LeipzigerInnen gefragt und die Antworten waren frappierend. Sätze wie “Die haben alle in ihren Ländern genug Platz und Leute, die da ein bisschen aufräumen können. Ich denke nicht, dass wir Mutter Teresa für alle Länder spielen sollten” oder “Warum hat er [der Flüchtling] sich gerade Deutschland ausgesucht und nicht ein Land, das seiner Menthalität, also asiatisch, mehr entspricht?” gehörten eher zur Regel als zur Ausnahme. Viele sprachen als Familienangehörige von Soldaten. Im Laufe unserer Recherche wurde deutlich, dass die Narrative des Soldaten, des Flüchtlings, aber auch der in Deutschland lebenden Menschen auf unterschiedlichste Art und Weise um den Begriff “Heimat” zirkulieren. Heimat wird dabei als trutzige Festung verstanden (“nicht einfach Leute hereinlassen in das Land”), als Erinnerung an den verschwundenen Vater (“unsere Familie weiß bis heute nicht, ob er noch am Leben ist oder nicht”) oder als Konsumhölle (“wenn du die Zustände siehst, in denen die Menschen da leben müssen, fällt es dir schwer hier einkaufen zu gehen”). So, wie sich der Flüchtling in seiner eigenen Geschichte physisch immer weiter von seiner Heimat entfernt, entfernt sich der Soldat durch seinen erinnerten Einsatz und die darauffolgende Rückkehr psychisch immer stärker von Deutschland. Was für Beckmann zum postmoderner Kriegsalbtraum wird, ist dem Soldat zur posttraumatischen Belastungsstörung geworden. Die Heimat von gestern ist nicht mehr die von morgen.

Afghanistan Reloaded erschafft einen Diskurs, der sowohl in der sozialen Realität, als auch im medialen Diskurs, nicht zustande kommt, da er Narrative von Menschen vereinigt, die sonst nicht miteinander ins Gespräch kommen. Die Muster, die dieses Stimmgewebe offenlegt, zeigen parallele Erfahrungswelten von Menschen, deren Biographien und Persönlichkeiten unterschiedlicher nicht sein könnten. Sie zeigen, dass wir auf die Unterstützung unserer Umgebung angewiesen sind – nicht im militärischen Sinn.




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