Archive for the 'nationalism' Category

04
Jul
11

Von Sündenböcken in Jägerkasernen – Mazedonische Roma in Sachsen. Zur Geschichte eines Gerüchtes 

Als die EU am 19. Dezember 2009 den Visumzwang für Mazedonien, Serbien und Montenegro aufhob, war dort die Freude groß: Bis zu 90 Tage sollten sich Angehörige dieser Staaten nun legal innerhalb der EU-Schengengrenzen aufhalten dürfen. Was dann geschah, war vorherzusehen. Tausende von Menschen wechselten aus rechtlicher Perspektive von einem legalen Status in den anderen und beantragten vor Ablauf ihres Touristenvisums Asyl. Denn zu Hause war ein hartnäckiges Gerücht im Umlauf: Wer im Besitz eines biometrischen Passes sei, hieß es, könne nach Westeuropa auswandern. In Belgien oder in den skandinavischen Staaten erhalte man sogar Asyl. Für Angehörige von Minderheiten wie mazedonischen Roma oder Albanern, die unter struktureller Arbeits- und Perspektivlosigkeit leiden, ein verlockendes Angebot.

545 Menschen sollen es laut dem Medienservice allein in Sachsen gewesen sein, die in den ersten neun Monaten nach Abschaffung des Visumzwangs Anträge auf Asyl gestellt haben, im Vergleich zu insgesamt 45 im Jahr 2009. Der Spiegel schrieb von einer „Asylbewerberwelle“, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) von einem „offenkundigen Missbrauch“ des Asylrechts und Sachsens damaliger Innen- und amtierender Staatsminister Markus Ulbig (CDU) wetterte: „Wer missbräuchlich Asyl beantragt, schadet denen, die unseren Schutz brauchen. Hier muss der Staat reagieren.“ Wie ein autoritärer Vater, der nicht weiß wie er seine undisziplinierten Kinder, bestrafen soll, reagierte der Staat, indem er bereits im vergangenen Oktober die finanziellen Rückkehrhilfen strich – 400 Euro pro erwachsene Asylsuchende aus Serbien und Mazedonien, der “freiwillig” das Land verlässt. Schliesslich sei nicht auszuschließen, verlautete in sächsischen Regierungskreisen, dass die AsylbewerberInnen nur gekommen wären, um das Geld abzugreifen.
Das Argument hatte schon jemand anders salonfähig gemacht: Sarkozy, während der massiven Abschiebungen von Roma aus Frankreich.
Für den Staat ist die freiwillige Rückkehr billiger als Abschiebungen. Und sie werfen in den Statistiken für die EU und für die der Internationalen Organisation für Migration (IOM) ein wärmeres Licht auf die im internationalen Kontext als repressiv bekannte Ausländerpolitik in Deutschland.

In einer Pressemitteilung vom September 2009, beklagte die Landesdirektion Sachsen eine “punktuellen Belastung” speziell von Asylbewerbern aus Mazedonien, deren Unterbringung sich immer schwerer gestalte. Man arbeitete an Lösungen, hiess es weiter. Trotz des überproportionalem Gebäude-Leerstandes in Sachsen, sind es oft ehemals militärische Gebäude, die zur “lösenden” Unterbringung der Flüchtlinge umfunktioniert werden. Wie in Schneeberg im Erzgebirge, wo die Mazedonischen Flüchtlinge im Zuge der “Migrationswelle” in einer Jägerkaserne untergebracht wurden. Noch vor ihrer Einquartierung, heizte Bürgermeister Frieder Stimpel (CDU) die Stimmung in der Regionalpresse an. Ein Anstieg von Diebstählen im Ort sei nicht auszuschließen. Zudem sei eine Erstaufnahmeeinrichtung in Schneeberg „nicht gerade förderlich, wenn ich dort Gewerbe ansiedeln will“. Die Gefahr in Verzug durch die eingereisten “Nichtdeutschen” wie “Ausländer” im Kriminalistik-Slang genannt werden, sieht auch der neue Eigentümer der Jägerkaserne Gustav Struck, Bruder des ehemaligen deutschen Verteidigungsministers Peter Struck (SPD). Auch er könne nicht ausschließen, dass die Vermarktung des Geländes durch die Unterbringung von Asylbewerbern erschwert werde.

Die Landesdirektion Chemnitz bemühte sich die mazedonischen Familien zur „Zurücknahme der Asylanträge und zur freiwilligen Ausreise“ zu bewegen. Im November fuhren schließlich zwei mit
Flüchtlingen gefüllte Reisebusse von Sachsen nach Mazedonien.
Auch in Leipzig ist die Überredung zur freiwilligen Ausreise bereits übliche Praxis geworden. Im Flüchtlingsheim, in Grünau, werden speziell mazedonische Roma-Familien von Behörden-VertreterInnen aufgesucht, die das Einverständnis ihrer freiwilligen Ausreise unterschreiben sollen.
Für Lunchpakete werde gesorgt.

Auch auf europäischer Ebene wurden Maßnahmen getroffen. Brüssel ermahnte die mazedonischen Behörden. Das zeigte bereits Wirkung. Mazedonische Behörden schlossen im März mehrere Reiseagenturen, die Ausreisewillige nach Westeuropa transportiert haben sollen. Eines der betroffenen Busunternehmen in der Hauptstadt Skopje gehörte der Familie eines Abgeordneten, der die Roma im mazedonischen Parlament vertritt. Währenddessen wird in Skopje ein architektonisches Prestige-Projekt geplant: bis 2014 sollen Denkmäler und repräsentative Bauten im Zentrum von Skopje für 80 Millionen Euro saniert werden. Gelder für ökonomisch rückständige Gebiete wie die, in denen Roma leben, werden indes nicht locker gemacht. Also gehen sie. Hier angekommen geht es ihnen meist nicht viel besser. Arbeiten dürfen sie auch hier nicht. Schließlich gelten integrative Maßnahmen für Geduldete nicht. Dabei müsste die Stadt Leipzig sie willkommen heißen, denn laut dem Amt für Statistik und Wahlen der Stadt , sind es “überdurchschnittlich Migranten-Familien unterschiedlichster Herkunft, die durch Kinderreichtum dafür sorgen, das die Geburtenraten in Leipzig in den letzten Jahren beständig über bundesdeutschem Durchschnitt lagen.”

Dieser Text wurde im Feierabend Nr.41, Libertäres Monatsheft für Leipzig veröffentlicht

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23
Jul
10

Staro Sajmište – das vergessene Konzentrationslager in Belgrad

"SS" is the short cut for Staro Sajmiste (Old Fair) as it appeared on a door of house on the ground of the former "Judenlager Semlin" in Belgrade which is inhabited now by families

“SS” steht auf dieser Tür in Belgrad. Die Abkürzung steht für das Gelände auf dem das Gebäude steht: Staro Sajmište (Alte Messe). Und für einen grausamen Teil seiner Geschichte während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg.

Auf einer anderen Tür, die vor rund 70 Jahren die Eingangstür zu dem Krankenhaus des NS-Konzentrationslagers in Staro Sajmište war, kleben heute Visa-Card und American Express Sticker und ein Schild: “Poseydon Travels”. Das ehemalige Krankenhaus der deutschen Besatzer ist heute ein Reisebüro. Daneben befindet sich ein Autoteilehändler und auf der anderen das Restaurant “Salz und Pfeffer” – das ehemalige Leichenhaus des KZ.

Nachdem die Nazis im April 1941 das damalige Königreich Jugoslawien zerschlugen und besetzten, wählten sie in Belgrad (Hauptstadt des heutigen Serbiens) einen ungewöhnlichen Ort um die absolute Kontrolle ihrer Gräueltaten auszuüben: Staro Sajmište an dem Fluß Sava gelegen, war ein 15 000 Quadratmemtergroßes Messegelände, das 1938 gebaut wurde, zu dem Zweck die Wirtschaft zu förden und internationale Messen zu veranstalten.

Das Messeglände von Staro Sajmiste vor der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg

Das Messeglände von Staro Sajmiste vor der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg

Der Ort war deshalb ungewöhnlich, weil er sich mitten in der Stadt befand und die Nazis für gewöhnlich ihre systematischen Mordfabriken an weniger zentralen Orten installierten. Sajmište, das innerhalb kürzester Zeit nach der Besatzung zum “Judenlager Semlin” umbenannt wurde, aber war zentral gelegen und von vielen Seiten, wie der nahe gelegenen Brücke und der anderen Uferseite der Sava einsehbar. War die Auswahl dieser Stätte durch den Mangel an Alternativen begründet oder sollte sie das Klima der Angst in der Mehrheitsbevölkerung schüren?

Die jüdischen Familien, die in Sajmište inhaftiert oder umgebracht wurden, stammten aus Belgrad, teilweise auch aus der der damaligen Tschecheslowakei und Österreich. Auch Roma und Serben waren unter den Gefangenen. Grundsätzlich wurden Partisanen und all die inhaftiert, die von den Nazis als ihre Gegner bw. als kommunistische Kollaborateure identifiziert wurden. Während sie in den ersten Tagen der deutschen Besatzung noch öffentlich in Belgrad von den Nazis exekutiert wurden und ihre Leichen tagelang an Laternenpfosten hängen blieben, wurden sie später nach Sajmište oder in andere Konzentrations-und Arbeitslager in Belgrad und Umgebung deportiert.

Ursprünglich hatte die Führung des deutschen Nationalsozialisten vorgesehen die Judenfrage zu lösen, indem die Inhaftierten in Konzentrationslager nach Polen, Rumänien und Russland deportiert werden sollten. Doch dementsprechende Lager in Polen waren noch nicht vorhanden und in Russland und Rumänien noch nicht “bereit” die serbischen Gefangenen aufzunehmen. Nazi-Deutschland beschloss daraufhin kurzerhand die Judenfrage durch Massenerschießungen zu lösen, die Methode, denen auch sowjetische Juden zum Opfer fielen. Es waren hauptsächlich Männer, die wagenweise aus Arbeitslagern zu den Massenerschießungsfeldern deportiert wurden.
Im Oktober 1941, als der Partisanen-Widerstand schließlich wuchs, erliess der damalige kommandierende General Franz Böhme seinen Vergeltungserlass: die Exekution von 100 Zivilisten für jeden getöteten deutschen Soldaten und die Exekution von 50 Zivilisten für jeden verwundeten deutschen Soldaten. In den zwei Monaten in den Böhme kommandierte, wurden rund 30 000 Zivilisten in Serbien erschossen, davon nahezu sämtliche jüdischen Männer.

Im Dezember 1941 schließlich eröffnete das “Judenlager Semlin” in Staro Sajmište. Dort wurde in den folgenden sechs Monaten die verbleibende jüdische Bevölkerung – die zu diesem Zeitpunkt nahezu ausschließlich aus Kindern, Frauen und Alten bestand – systematisch ermordet. Die meisten von ihnen, die in Semlin nicht an Hunger, Kälte oder Krankheit starben, wurden vergast – in einem als Polizeifahrzeug getarnten Wagen. Der aus Berlin eingetroffene Wagen (Firma Saurer), der in Belgrad schnell traurige Berühmtheit unter dem Namen “Seelentöter” erlangte, hielt das erste Mal im März 1942 vor den Toren des “Judenlager Semlins”.

Der "Seelentöter", mit dem die Nationalsozialisten im Zweiten Weltkrieg in Belgrad vorwiegend jüdische Frauen, Kinder und Alte vergasten

Während einer der beiden Fahrer die Kinder mit Süßigkeiten anlockte, versprach die nationasozialistische Lagerpolizei den Erwachsenen den Umtransport in ein anderes, besseres Lager. Viele meldeten sich daraufhin freiwillig für den Transport. Auf der Ladefläche des “Seelentöters” hatten mehrere duzend Menschen Platz. Nachdem der Wagen einige hundert Meter über die Brücke der Sava gefahren war, hielt er kurz an. Der Beifahrer des Fahrzeuges stieg daraufhin aus dem Wagen, richtete die Spezialkonstruktion des Auspuffes nach innen in den luftdicht verschlossenen Laderaum und fuhr mitten durch das Zentrum von Belgrad 10 Kilometer außerhalb der Stadt zu einem Schießplatz in Jajinci. Die Frauen, Kinder und Alten wurden nicht erschossen, wie zuvor die meisten ihrer Männer. Als sie Jajinci erreichten, waren sie bereits tot. Vergast in einem fahrenden Wagen.

Im Sommer 1942 meldete der Chef der Sicherheit Emanuel Schäfer, dass Belgrad die einzige Europäische Hauptstadt sei, die “Judenrein” sei. In Serbien, wie zuvor bereits in Estland, erreichten die Nazis erreichten ihr Ziel: die “Endlösung”.

Sajmište und das, was damals im Zweiten Weltkrieg auf dem Gelände passiert ist, interessiert heute kaum noch jemanden in Belgrad. Viele fahren täglich an dem Gelände vorbei ohne zu wissen, was für ein Horror sich dort abgespielt hat. Sajmište ist auch kein Thema in der Schule. Vor allem aber hat der letzte Balkankrieg noch zu viele frische Wunden hinterlassen. Statements wie “die NATO hat uns damals mit Uranium bombardiert” sind zu hören. Bei der Frage nach Sajmište erntet man oft nur erstaunte oder unwissende Blicke.
Auf dem Gelände selbst, das heute von Künstlern genutzt und von oftmals armen Familien, unter ihnen viele Roma, bewohnt wird, erinnert nur eine unauffällige Tafel generell an die Opfer des Faschischmus.

Straßenszene auf dem Gelände von Staro Sajmiste heute

Straßenszene auf dem Gelände von Staro Sajmiste heute

Auch in Deutschland ist Sajmište weitestgehend unbekannt. Oftmals reicht das Wissen über die tödliche Besatzung der deutschen Nationalsozialisten während des Zweiten Weltkrieges nicht einmal bis nach Südosteuropa.

Sajmište scheint vergessen. Die Erinnerung verdrängt oder ausgelöscht. Das Interesse nicht vorhanden. Doch Sajmište hinterlässt viele Fragen für das heute: Wieso ist dieser Ort des Grauens so unbekannt? Was wissen die Belgrader heute noch über Sajmište? Weshalb gibt es so wenig Forschung zu diesem Thema? Weshalb scheint das Thema tabuisiert? Welche Interessenskonflikte spiegeln sich in Sajmište wieder? Welche politischen, ökonomischen und zivilgesellschaftlichen Akteure sind mit diesem Ort beschäftigt? Inwiefern hängt der letzte Balkankrieg mit dem Zweiten Weltkrieg zusammen? Fragen, die auch in der Vergangenheit gesucht werden müssen: Wo befinden sich die Dokumente der Nazis über das Lager, die nicht zerstört wurden? Inwiefern war die damalige lokale Administration in die Morde der deutschen Besatzer verwickelt? Wie verhielt sich damals die Bevölkerung Belgrads gegenüber den Opfern und den Tätern? Zu welchen Solidaritätsbeziehungen kam es? Und wie kann die Vergangenheit in die Gegenwart Eingang finden: Wie kann Sajmište zu einem Ort der Erinnerung werden, ohne die dort ansässige Bevölkerung, die teilweise in jahrzehntelangem Besitz ihrer Wohnungen auf dem Gelände ist, umzusiedeln? Wie können Stadtpolitiker und interessierte Investoren, die kommerzielle Zentren auf einem der mittlerweile teuersten und attraktivsten Grundstücke Belgrads installieren wollen, davon überzeugt werden, dass Sajmište erinnert und nicht kommerziell ausgeschlachtet werden soll? Welche Alternativen gibt es zu “toten” Museen und Denkmälern, die die Diskussion über das Thema eher stoppen als evozieren? Wann ist Erinnerung politisch? Und weshalb ist Erinnerung überhaupt wichtig?

Hier ist ein multimedialer Besuch von Sajmište möglich, wo Bewohner, Künstler, Politiker und Medienmacher zu Wort kommen, die alle andere Visionen für die Zukunft des Geländes haben.

28
May
10

“Fiktionsbescheinigung” und “Terrortest” – Wunder der deutschen Sicherheitspolitik

Abbas’ Odyssee durch die Ausländerbehörde

“Eigentlich wollte ich nur meine Aufenthaltssgenehmigung verlängern lassen, aber sie haben mir die Genehmigung nicht gegeben. Ich habe nur eine Fiktionsbescheinigung bekommen” erzählt Abbas auf mein Nachfragen, wie es bei der Ausländerbehörde war. “Eine Fiktionswas…?” frage ich ihn und mich, ob ihm die kafkaeske, deutsche Bürokratie nicht ein wenig zu Kopf gestiegen ist. Aber Abbas, der seit vier Jahren in Deutschland und mit Hilfe eines Stipendiums des saudi-arabischen Königs in Leipzig studiert, ist besser mit dem deutschen Ausländerrecht vertraut als ich. Tatsächlich handelt es sich bei der Fiktionsbescheinigung um einen offiziellen Oberbegriff des deutschen Ausländerrechts, der noch einmal in fünf unterschiedliche “Erlaubnisfiktionen” untergliedert ist. Das administrative Oxymoron erhält demnach, wer einen Antrag oder eine Verlängerung auf einen Aufenthaltstitel stellt, über den noch nicht entschieden wurde. Mit der Fiktionsbescheinigung hat es der deutsche Verwaltungsapparat geschafft ein Dokument für den Zeitraum des bürokratischen Wartens zu kreieren. Wer die Bescheinigung hat, darf tatsächlich bleiben, bis die Fiktionsbescheinigung ausläuft – vorausgesetzt er oder sie zahlt 20 Euro. Denn auch das Warten hat seinen Preis. Angestrengt denke ich nach. Wieso wird das Dokument nicht Warte-Brief genannt? Wie kann etwas verlängert werden, das es nur scheinbar gibt? Und wenn ein Dokument, das auf einer hypothetischen Entscheidung beruht verlängert wird, befinden wir uns dann nicht schon im Bereich der Metaphysik? Hat eigentlich schon einmal jemand zu transzendenten Phänomene in bürokratischen Systemen geforscht? Diese und ähnlich Fragen schiessen mir durch den Kopf, als ich Abbas sagen höre:”…aber dann wollten sie diesen Terror-Test mit mir machen.” Ich starre ihn an und der steinharte, geschmacksarme Kaugummi plumpst auf meinen Unterkiefer. Vor meinem inneren Auge sehe ich Abbas vor einer finster dreinschauenden Beamtin eine Handgranate aus seinem buschigen Haar nehmen und ihr grinsend entgegenstrecken. “Das müssen Nachwirkungen der Mohammed-Karikaturen sein,” denke ich und sage: “Terrortest? Alter, du schaust zu viel US-Fernsehen, von was redest du?”

Abbas meinte den so genannten Gesinnungstest, eine Sicherheitsprüfung, der sich Angehörige von insgesamt 26 Staaten in Deutschland unterziehen müssen, wenn sie eine Aufenthaltsgenehmigung haben oder verlängern lassen wollen. Dazu zählen alle Menschen aus Afghanistan, Algerien, Bahrein, Indonesien, Irak, Iran, Jemen, Jordanien, Katar, Kolumbien, Kuwait, Libanon, Libyen, Marokko, Nordkorea, Oman, Pakistan, Philippinen, Saudi-Arabien, Somalia, Sudan, Surinam, Syrien, Tunesien und den Vereinigten Arabischen Emirate. Neben diesen Landsmännern- und frauen kommen noch Staatenlose, Personen “mit Reisedokumenten der palästinensischen Autonomiebehörde” oder mit “ungeklärter Staatsangehörigkeit”, sowie Menschen, gegen die bestimmte Verdachtsmomente vorliegen, hinzu. Mensch beachte hier, dass die Formulierung “bestimmte Verdachtsmomente” nicht selten als juristische Mehrzweckwaffe gegen allerlei Systemoppositionelle eingesetzt wird. Auf dem Prinzip “bestimmte Verdachtsmomente” gründen Staatspraxen wie die Rasterfahndung, Vorratsdatenspeicherung und der so genannte Terroristen-Paragraph 129a. Ob also beispielsweise “unsittliches” Verhalten oder “Handlungen, die das öffentliche Wohlergehen stören”, bereits als “bestimmte Verdachtsmomente” ausreichen, lässt der Erlass bewusst offen. Je schwammiger, desto variabler einsetzbar.

Das Bundesinnenministerium machte immerhin deutlich, dass es bei dem Erlass nicht darum gehe, “durch die Hintertür zusätzliche Spezialfragen” in einen anderen Test, nämlich den in den Medien kontrovers diskutierten Einbürgerungstest, einzufügen. Bei dem Einbürgerungstest, müssen ImmigrantInnen, die den deutschen Pass wollen, seit dem 1. September 2008 “deutsche” Fragen beantworten. Aus einem Gesamtkatalog zum gesellschaftlichen und politischen System der Bundesrepublik werden von insgesamt 310 Fragen 33 herausgegriffen, von denen die Befragten mindestens 17 Fragen richtig ankreuzen müssen. Im Gegensatz zum Einbürgerungstest, soll der Gesinnungstest, laut Bundesministerium, die Einbürgerung nicht erschweren, sondern sei vielmehr “eine Bereicherung”, da der Bewerber sich auf diese Weise mit den abgefragten Themen auseinandersetze. Ob und was abgefragt wird, liegt in alleiniger Verantwortung der Bundesländer und gilt als Verschluss- bzw. Geheimsache der jeweiligen Landesregierungen. Deutschlandweit führen derzeit zehn Bundesländer, darunter auch Sachsen, den Gesinnungstest durch.

“Haben Sie Kontakt zu Osama bin-Laden?”

Abbas war einer der insgesamt 30 114 Menschen, die sich im Jahr 2008 – das erbrachte eine kleine Anfrage der Partei “Die LINKE” im Bundestag – einer solchen Befragung unterziehen mussten. Als der 23-jährige routinemässig sein Studenten-Visum bei der Ausländerbehörde verlängern wollte, wurde er aufgefordert sich einer “Sicherheitsprüfung” zu unterziehen. Weshalb er die Prüfung machen müsse, fragte Abbas daraufhin die zuständige Mitarbeiterin der Ausländerbehörde, die 2005 zur freundlichsten Ausländerbehörde Deutschlands gewählt wurde. Es gehe um Sicherheit, so die Angestellte. Abbas entgegnete, dass er hier lediglich Student sei. Man wisse nie, entgegnete die Mitarbeiterin schroff. Daraufhin wurde ihm mitgeteilt, dass er den “Terror-Test”, wie er schliesslich von der Beschäftigten der Ausländerbehörde unmissverständlich genannt wurde, unter allen Umständen machen müsse, dass er nach drei Monaten über die Ergebnisse informiert werde und dass er dafür zu einem gesonderten Termin erscheinen müsse. Abbas tat, wie ihm geheißen. An diesem Tag wurde er zu einem separaten Raum geführt, wo ihn ein junger Mitarbeiter erwartete, der ihn fragte, ob er gut Deutsch spreche. Abbas bejahte. Ansonsten hätte die Möglichkeit bestanden einen Dolmetscher mitzubringen – auf eigene Kosten – oder eben einen Bekannten, der gut Deutsch spricht. Obwohl Abbas selbst flüssig Deutsch spricht, verstand auch er nicht alle Formulierungen. Eine Frage blieb für ihn inhaltlich unklar, woraufhin er bei dem jungen Mitarbeiter nachfragte. Dieser verweigerte ihm jegliche Auskunft. Er dürfe diesbezüglich keine Informationen weitergeben. Also füllte Abbas den Test aus, so gut er konnte. Je mehr der gefühlten 200 Fragen er beantwortete, desto lächerlicher erschien ihm der Test. “Sie wollten ernsthaft wissen, ob ich Kontakt zu Osama bin Laden habe,” erzählt Abbas und lacht ungläubig. Die Fragen hätten sich aber nicht nur auf islamische, sondern auch auf christliche und andere “extremistische” Gruppen bezogen. Es wurde gefragt, ob er irgendwelche Kontakte zu jenen Gruppen pflege oder sich schon jemals über solche mit anderen Personen unterhalten habe und wenn ja mit wem. “Es gab bei diesen Fragen Gruppen, von denen ich noch nie in meinem Leben gehört habe, das war ganz komisch.” Sie wollten auch wissen, ob ich irgendwann in anderen arabischen Ländern, außer in Saudi-Arabien gewesen bin, und weshalb ich dort gewesen bin und mit wem.”

Derartige Fragen machen deutlich, dass der Gesinnungstest ein Instrument des präventiven Sicherheitsapparates ist und ein erneuter Versuch verdachtsunabhängige Kontrollen in der Bevölkerung durchzusetzen. Darauf machten vor allem der Flüchtlingsrat in NRW (Nordrhein-Westfalen) und die Studierendenvertreter (AStA) der Uni Münster aufmerksam, die, nachdem ihnen der Gesinnungstest zugespielt wurde, antidiskriminierende Kampagnen initiierten und den “geheimen Fragenkatalog” aus NRW in der Münsterschen Studierendenzeitung “Semesterspiegel” abdruckten. Mensch lese und staune: “Haben Sie sich außerhalb Deutschlands jemals an politisch, ideologisch oder religiös motivierten Gewalttätigkeiten beteiligt oder dazu aufgerufen?” oder “Haben Sie an einer Spezialausbildung (Gebrauch von Sprengstoffen oder Chemikalien, Kampfausbildung, Flugausbildung, Lizenz für Gefahrguttransporte usw.) teilgenommen?” Ob die Befragten oder ihre Dolmetscher verstehen was mit einer “Lizenz für Gefahrguttransporte” gemeint ist, bleibt offen. Auf der Hand liegt aber, dass wohl keiner der Befragten so naiv sein dürfte derartige Fragen, sofern er/sie sie inhaltlich begreift, zu bejahen. Erst recht nicht, wenn die Befragten tatsächlich an solchen Spezialausbildungen teilgenommen haben. Anders verhält es sich bei Fragen wie beispielsweise der, ob der Befragte künftig mit deutschen Sicherheitsdiensten zusammenarbeiten wolle. Abgesehen davon, dass sich bei dieser Frage Immigranten angesprochen fühlen könnten, die sich von der Zusammenarbeit mit der Regierung bestimmte Vorteile erhoffen, wird hier eine andere Sache vollständig ausgeblendet: nämlich dass für deutsche Staatsbürger, die Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten strafbar ist. Die hier zugrunde liegende Logik ist die des nationalen Ausländerrechts: Nicht-Deutschen widerfährt eine grundsätzlich andere Behandlung als Deutschen, die sich als solche ausweisen können.

“Wo ist denn deine Bombe?”

Im Sommer 2008, als in Münster bereits 450 Leute befragt worden waren, reichte der marokkanische Student Mourad Qourtas, der selbst Vorstand der ausländischen Studierendenvertretung (ASV) ist, Klage gegen den Gesinnungstest ein. Er fühlte sich, nur weil er aus einem bestimmten Land komme, diskriminiert. Ein Präzedenzfall, der zumindest, innerhalb von NRW, für Aufsehen sorgte. Die Rektorin der Uni und der Ausländerbeauftragte wurden von dem Fall unterrichtet und stellten sich hinter den Kläger. Aber es gab nicht nur Unterstützung für Mourad. Von manchen Kommilitonen kamen Sprüche wie: “Wo ist denn deine Bombe?” Dass Privatpersonen so mit ihm umgehen, daran hätte er sich schon gewöhnt, sagte Mourad damals. Aber dass auch der Staat so agiere, hätte ihn überrascht. Studierenden des AStA, forderten die Landesregierung schliesslich auf, den Gesinnungstest abzuschaffen und die bislang erhobenen Daten unverzüglich zu löschen. Die Landesregierung entgegnete den Forderungen mit dem Verweis auf äußere Zwänge: Der Test werde im Rahmen des Schengen-Abkommens durchgeführt, wonach Menschen aus “Gefährder-Staaten” bei der Einreise überprüft werden müssen. Die Landesregierung enthüllte aber noch ein viel interessanteres Detail: Die Befragung diene nicht allein der Terrorabwehr, sondern auch dazu, herauszufinden, ob sich in Deutschland lebende Ausländer in „Problemstaaten“ aufgehalten haben. Sei dies der Fall, reiche dieser Umstand aus, jene Personen aus Deutschland auszuweisen. Der Gesinnungstest als neues Mittel zum Abschiebe-Zweck? Tatsächlich werden die TeilnehmerInnen des Tests in der “Belehrung über die Rechtsfolgen” ausdrücklich darauf hingewiesen, dass falsche oder unvollständige Angaben zur Ausweisung führen können. Dass bejahende Angaben ebenfalls zur Abschiebung führen können, wird in der Belehrung unterschlagen.
Die Aussage der NRW-Landesregierung deckt sich mit solchen von sicherheitspolitischen Think Tanks wie dem Londoner IISS (International Institute for Strategic Studies), die sich mit Fragen der Migration beschäftigen und beispielsweise der Ansicht sind, dass der Migrationsdruck die innere Sicherheit und Stabilität von Zielländern stärker gefährde als militärische und terroristische Bedrohungen. Zu dem hier entworfenen Bedrohungsszenario für “gesellschaftliche Sicherheit”, also dem kollektiven Bedürfnis nach Homogenität und kultureller Identität, zählt u.a. auch die Betätigung von MigrantInnen als Drogenkuriere, Transporteure von tropischen Krankheiten – und Aktivisten von kriminellen Organisationen.
Tatsächlich erscheint im Zusammenhang mit dem Gesinnungstest das Argument des Migrationsdrucks, der durch Abschiebung gelöst werden soll, logischer als das des Terror-Prävention. Denn Terroristen mit einer Sicherheitsprüfung zu ködern, scheint ein nicht von Erfolg gekröntes Unternehmen zu sein. Wie die Terrorfahndung der deutschen Marine, die im Rahmen der Operation Enduring Freedom am Horn von Afrika mit einer einzigen Fregatte ein Gebiet des Indischen Ozeans vor Terroristen schützen sollen, das achtmal so groß ist wie die Bundesrepublik, ist auch das Einfangen von Terroristen durch die Sicherheitsprüfung eine Suche nach der Nadel im Heuhaufen. Mit falschen und vor allem unvollständigen Angaben Migranten abzuschieben, scheint dem gegenüber um einiges einfacher zu sein. Ob es tatsächlich bereits zu Abschiebungen in Folge des Gesinnungstest gekommen ist, gilt es noch herauszufinden.

Der Gesinnungstest erreichte aufgrund der gerichtlichen Auseinandersetzung in NRW schliesslich auch die Bundesebene. Aus einer Anfrage der Partei “Die LINKE” im Bundestag geht hervor, dass sogar Kinder, “gemäß ihres Entwicklungsstandes” geprüft werden können. Während das Thema von den deutschen Medien, bis auf wenige Ausnahmen, gekonnt ignoriert wird, gab das Verwaltungsgericht Münster, im Oktober 2009, dem Kläger Mourad Qourtas Recht. Die Begründung: Der Fragebogen sei wegen einer Formalie in seiner jetzigen Form rechtswidrig. Auf dem Test fehle der Hinweis auf die Rechtsgrundlage. “Dem Kläger wurde nicht erklärt, warum er diesen Fragebogen ausfüllen soll”, erläutert der Gerichtssprecher Michael Labrenz das Urteil. Die Behörden seien nun aufgrund des Urteils angehalten die erhobenen Daten zu vernichten – sofern dies von den Betroffenen beantragt würde. Ein formaler Fehler, und nicht der Inhalt, waren für das Gericht ausschlaggebend. Bis auf Weiteres dürfen die Testbögen in NRW nicht mehr eingesetzt werden. Wird aber die notwendige Klausel nachträglich in die Prüfung eingebaut, kann der Gesinnungstest in die zweite Runde gehen. Im Jahr 2008, als Mourad geklagt hat, mussten sich allein in NRW, 13.374 Personen einem solchen Gesinnungstest unterziehen. Trotzdem konnte die Landesregierung in Folge nicht nachweisen, dass sie mit Hilfe des Erlasses so genannte Terrorverdächtige aufgespürt hat. Verdächtig macht sich bei derartigen Instrumentarien darum vor allem die Regierung, die hier ohne Kontrolle des Parlaments und unter Ausschluss der Öffentlichkeit derartige Maßnahmen beschliessen und durchführen kann.

“We are the media”

Eigenen Berechnungen des Faltblattes “Migranten in Leipzig 2009” , bei dem Leipziger mit Migrationhintergrund u.a. nach Ländern aufgeschlüsselt aufgelistet werden, handelt es sich um insgesamt 3 293 Menschen, die sich dem Gesinnungstest in Leipzig unterziehen müssen. Laut der offiziellen “Ausländerstatistik”, wäre das jeder 14. Mensch mit Migrationshintergrund. Das Beispiel von Mourad Qourtas hat deutlich gemacht, dass das Generalverdacht-Instrumentarium zum Einsatz kommt – solange nicht dagegen geklagt wird. Möglichkeiten dazu, haben alle Betroffenen. Studierende können sich über ihre Studierendenvertretung (RAS – Referat Ausländischer Studierender der Universität Leipzig) einen Rechtshilfeschein besorgen, mit dem sie eine kostenlose Rechtsberatung in Anspruch nehmen können. Der RAS schreibt auf der Homepage des StudentInnenrats ausdrücklich, dass er es sich zum Ziel gesetzt hat “die Interessen der ausländischen Studierenden gegenüber den jeweiligen Stellen, Ämtern und Behörden zu vertreten”. Nicht-Studenten können sich bei der Roten Hilfe melden, wo Rechtsfonds für Menschen eingerichtet sind, die sich den Rechtsbeistand nicht leisten können.
Aber es gibt auch andere Alternativen. Massenboykotts der Betroffenen beispielsweise, eine Option, die allerdings hohes Organisationsvermögen voraussetzt. Eine andere Möglichkeit wäre es eine Petition zu schalten. Dass diese von 50 000 Menschen in den ersten drei Wochen unterzeichnet wird – eine Voraussetzung dafür, dass der so genannte Petent im Parlament angehört wird – ist nur möglich, wenn ausreichend viele Menschen über den Test informiert werden. Die Medien haben ihre Möglichkeit eine kritische Öffentlichkeit durch Information zu schaffen, bislang versäumt oder zumindest nicht einmal hinreichend ausgeschöpft. Stattdessen werden, in der Mehrzahl der Texte, die Migranten behandeln, weiterhin munter islamische Themen aufgegriffen, die in der Regel mit Terror-Themen verknüpft werden. Eine Medien-Strategie, die sich in der post-9/11-Ära bewahrt hat und starke Ressentiments gegenüber Muslimen in der Bevölkerung ausgelöst hat. “We the media” titelte Dan Gillmor 2004 sein Buch über Graswurzel-Journalismus. In diesem Sinne sollten wir uns nicht auf die Informationsverbreitung massentauglicher Medien verlassen, sondern unsere eigenen Kanäle anzapfen wichtige Informationen wie diese zu streuen. Aktiv werden müssen aber in erster Linie die Betroffenen selbst. Was wir tun können? Sie ermutigen und sie über ihre Rechte aufklären.

Fünf Monate, nachdem Abbas den Gesinnungstest abgelegt hatte, führte ihn sein Weg erneut zur Ausländerbehörde. Diesmal musste er seine Fiktionsbescheinigung verlängern zu lassen, die an diesem Tag auslief. Doch die Behörde sah sich nicht befugt die Verlängerung der Fiktionsbescheinigung auszustellen. Die Ergebnisse der Sicherheitsprüfung lägen noch nicht vor, so ein Mitarbeiter. Erst wenn die Ergebnisse es erlauben, könne eine Verlängerung ausgestellt werden. Abbas verwies darauf, dass die Mitarbeiterin der Ausländerbehörde ihm damals gesagt habe, dass die Ergebnisse bereits nach drei Monaten einträfen, was nicht geschehen sei. Das sei bedauerlich, teilte mensch ihm mit, doch ändere nichts an der Tatsache, dass er seine Fiktionsbescheinigung nicht verlängern lassen könne. Abbas solle wiederkommen, wenn sie auslaufe. “Gibt es denn noch eine Bescheinigung, die den Bescheid der Fiktionsbescheinigung weiter in die Länge zögert? So etwas wie eine Hyperfiktionsbescheinigung?” frage ich Abbas, als er mir von seiner Odyssee erzählt und muss unweigerlich grinsen. “Schau sie dir mal an,” sagt Abbas und streckt mir die Fiktionsbescheinigung hin, als wäre sie die Antwort auf meine Frage. Dann ergänzt er: “Sie sieht genauso aus wie ein Abschiebe-Papier. Genauso. Nur, dass beim Abschiebe-Papier ein roter Strich quer durch das Dokument geht”. Ein roter Strich, der dem Warten ein jähes Ende setzt. Ein roter Strich auf einem Papier, der entscheidet wie ein Mensch zu leben hat. Ein roter Strich, der auf wundersame Weise die Verbindungslinie zwischen “Fiktionsbescheinigung” und “Terrortest” sein könnte.

Dieser Artikel ist in leicht abgewandelter Form im “Feierabend” #37, Mai 2010 dem liberatären Monatsheft Leipzig erschienen.

27
Apr
10

Und “Ossis” sind doch eine Ethnie

Am 14.April 2010, lehnte das Arbeitsgericht die Klage von Gabriela S. ab, die sich wegen ihrer ostdeutschen Herkunft bei einer Bewerbung diskriminiert sah und den Arbeitgeber auf 5000 Euro Schadenersatz verklagte. Die 49-jährige, die schon seit 1988 in der schwäbischen Hauptstadt wohnt und ursprünglich aus Berlin-Lichtenberg kommt, hatte sich erfolglos auf eine Stelle als Bilanzbuchhalterin beworben. Auf dem zurückgesandten Lebenslauf war mit Tinte ein Minuszeichen notiert, daneben war der Begriff “Ossi” notiert. Die schockierte Gabriela S. klagte. Sie stehe zwar zu ihrer Ossi-Herkunft, wolle aber nicht als “Minus-Ossi” abqualifiziert werden. Ihr Anwalt Wolfgang Nau berief sich auf das seit 2006 geltende AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz). Danach sind bestimmte Ungleichbehandlungen nicht nur beim Staat, sondern auch im Arbeitsleben und im Geschäftsverkehr verboten, etwa die grundlose Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Religion, und ethnischer Herkunft. Der Anwalt des beklagten Unternehmens Wolf Reuter indes, sah den Fall ganz anders. Es gehe nicht um regionale Feindlichkeiten. “Wenn ein Steglitzer in Reinickendorf diskriminiert wird, ist das kein Fall für das AGG”, so der Berliner Anwalt. Es sei eine Unverschämtheit für alle Opfer wirklichen Rassismus, wenn sich die Klägerin als Mitglied einer diskriminierten Ethnie darstelle, so Reuter. Das Arbeitsgericht in Stuttgart gab ihm Recht. Ein Ossi dürfe sich zwar getrost diskriminiert fühlen, rechtlich komme er aber damit nicht durch. Damit schien der Fall klar: Ossis sind keine Ethnie. Die Stuttgarter Nachrichten resümieren die Frage wer oder was den nun ein Ossi sei: “Nach 20 Jahren in der wiedervereinten Republik ist er bestenfalls eine gesamtdeutsche Abart, eine schwarz-rot-goldene Untergattung. Der Ossi ist fester Bestandteil des Westens – ein Wossi sozusagen.”

Weder klar, noch ein Witz-Urteil, ist der Fall für den Mainzer Ethnologen Prof. Dr. Thomas Bierschenk. Für ihn stellt das Urteil des Stuttgarter Arbeitsgerichtes eine eklatante Fehlentscheidung dar, weil es auf einem veralteten Begriff der Ethnie beruht. Allerdings liege der Irrtum nicht nur beim Richter, sondern schon beim Anwalt der Klägerin, der diese veraltete Definition in den Prozess eingeführt habe. „Die Vorstellung, dass Ethnien so etwas wie Volksstämme sind, die auf der Grundlage gemeinsamer Geschichte, Sprache, Religion, Tradition und Abstammung existieren und die eine gemeinsame ‚Kultur‘ teilen, die sich von anderen Kulturen eindeutig unterscheidet, geht im Grunde auf Vorstellungen Herders im 18. Jahrhundert zurück“, erläutert Bierschenk, Professor am Institut für Ethnologie und Afrikastudien der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. „Diese Vorstellungen wurden durch Forschungen widerlegt und gelten unter Ethnologen heute als überholt.“ Stattdessen sei das Wir-Gefühl einer Gruppe entscheidend.

Ursprünglich bezeichneten die Griechen alle Nichtgriechen, zumal ihre persischen Gegner, abwertend als „Ethnien“. Diese Ethnien waren für die Griechen zivilisatorisch minderwertig – was sich schon an der Hässlichkeit ihrer Sprache zeige. Deshalb wurden sie lautmalerisch auch als „Brabbler“, als „Barbaren“ bezeichnet. Ähnlich glaubten im 19. und frühen 20. Jahrhundert europäische Reisende, Missionare und Kolonialherren, dass Afrika von „Stämmen“, später „Ethnien“ genannt, bewohnt sei. Präzise ethnologische Forschung ergab dann aber, dass die gemeinsame geschichtliche Abstammung dieser Gruppen oft im Nachhinein aus politischen Gründen konstruiert wurde, dass es eher selten ist, dass Sprachgrenzen mit anderen, zum Beispiel kulturellen Grenzen zusammenfallen, dass die „Sitten und Gebräuche“ einer Gruppe oft sehr unterschiedlich sind oder aber sich von denen der Nachbarn nicht unterscheiden. Wie schwierig es ist, eine gemeinsame und exklusive „Kultur“ zu definieren, hat sich ja auch in der deutschen Debatte zur „Leitkultur“ gezeigt.

Gegenüber solchen „substantivistischen“ Vorstellungen hat sich daher in der neueren Forschung ein Ethnienbegriff durchgesetzt, der eher ein ausgeprägtes Wir-Gefühl von Gruppen betont. Dieses Wir-Gefühl entwickelt sich in erster Linie in Abgrenzung zu anderen Gruppen – Ethnien sind immer nur Ethnien in Bezug auf „signifikant Andere“, von denen sie sich abgrenzen und von denen sie ihrerseits als Gruppe wahrgenommen werden. Ohne Wessis keine Ossis und ohne Ossis keine Wessis. Das Wir-Gefühl wird durch bestimmte „Identitäts-Markierer“ gestützt: Das kann der grüne Rechtsabbiegepfeil sein, Gurken aus dem Spreewald oder die Jugendweihe, vielleicht auch bestimmte Redewendungen und vor allem die Vorstellung, geschichtliche Erfahrungen zu teilen, in einem weiten Sinne verwandtschaftlich verbunden zu sein, und, mit ganz starker Bindungskraft, das Gefühl der Diskriminierung durch „die Anderen“. Diese Identitäts-Markierer müssen aber kein System einer einheitlichen und exklusiven Kultur bilden. Und immer wird man sich verschiedenen Wir-Gruppen zugehörig fühlen. Je nach Kontext wird dann einmal akzentuiert, dass man Ossi, ein anderes Mal, dass man Sachse, und ein drittes Mal, dass man Deutscher ist. „Ein solcher konstruktivistischer Begriff von Ethnie ist allerdings im Grunde nicht justiziabel“, räumt Prof. Bierschenk ein, „da die Frage, ob eine Gruppe in diesem Sinne eine Ethnie sei, immer nur relativ, mit mehr oder weniger, beantwortet werden kann.“ Im Falle der Ossis mit ihrem ausgeprägten Wir-Gefühl allerdings eher mit „mehr“. „Ich weiß nicht, ob der Gesetzgeber sich was dabei gedacht hat, als er den Begriff der Ethnie aus europäischen Richtlinien übernahm“, so Bierschenk. „Warum hat man sich nicht auf die juristische Weisheit der Väter des Grundgesetzes verlassen? Dort heißt es doch in Paragraph 3 ganz eindeutig, dass niemand wegen seiner ‚Heimat und Herkunft‘ benachteiligt werden darf.“

15
Feb
10

strafe und amnestie – der fall ahmedova in usbekistan









Ein Fall der es mal wieder nicht in die deutschsprachigen (elektronischen) Medien schaffte. Wie Radio Free Europe berichtet wurde Umida Ahmedova (54), eine Fotografin und Filmemacherin aus Taschkent vor zwei Monaten von einem usbekischen Gericht angeklagt und gleich darauf amnestiert. Der Grund: Sie habe mit ihren insgesamt 110 Fotografien “Women and Men: From Dawn to Dusk”, die das Leben und den Alltag von Usbeken reflektieren, das usbekische Volk beleidigt, und als Barabaren aus dem Mittelalter portraitiert. Angeklagt wurde sie auch aufgrund ihres Films “The Burden of Virginity” der usbekische Hochzeiten und Hochzeitsrituale zeigt. Die Strafe enthält eine mögliche Inhaftierung bis zu sechs Monaten und 2-3 Jahre “correctional work”. Das Usbekische Gesetz sieht vor, das jede Publikation einer NGO oder einer internationalen Organisation (in dem Fall war es die Schweizer Botschaft in Taschkent, die Ahmedova die Publikation finanzierte) vor der Veröffentlichung von staatlichen Autortäten, dem Minister-Kabinett eingeschlossen, geprüft werden. Schliesslich müssen Subjekte, die sich als feindlich gegenüber der nationalen Kultur herausstellen, von der medialen Oberfläche verschwinden. Es wird von Kritikern dieser Praktik vermutet, dass zu diesen feindlichen Subjekten die Gleichstellung von Mann und Frau, Feminismus, häusliche Gewalt, sexuelle Aufklärung etc. zählt. Ein klassischer Fall von Zensur. Ahmedova lehnt die Anklage als “grundlos” ab. Sie habe lediglich usbekische Bräuche und Traditionen dargestellt. In Paris startete eine internationale Organisation von Kunstkritikern (AICA) eine Kampagne für Ahmedova, die die usbekischen Entscheidungsträger dazu bewegen sollte Ahmedova freizusprechen.
Ahmedova selbst, die im Prestigeträchtigen Institut für Cinematographie in Moskau studierte, war die erste usbekische Filmemacherin. Ihre Fotografien wurden mehrfach ausgezeichnet, darunter mit dem Grand Prix 2004 der Russischen Inter-Press-Photos.

Die Dokumentation “The Burden of Virginity” wurde von Ahmedova und ihrem Ehemann Oleg Karpovkurz vor dem Internationalen Frauentag 2009 uraufgeführt. Der Zweiteiler demonstriert die zentrale Rolle der Jungfräulichkeit der Frau in der Brautnacht. Eine Frau erzählt im Film wie sie nach der Brautnacht von ihren Schwiegereltern zurück nach Hause geschickt wurde, weil sie angeblich keine Jungfrau mehr gewesen sei. Aufgrund der verlorenen Ehre wohne sie immer noch bei ihren Eltern und könne keinen Ehemann finden und ihr Leben neu aufbauen. Die Reaktion der Usbeken auf den Film war gemischt. Manche Kritiker haben ihn als kontrovers bezeichnet. Seit der Veröffentlichung haben sich die Schweizer Behörden von dem Film distanziert.

12
Feb
10

buchstabensalat a la turca

<a href="http://www.feverandthirst.com/thebook.php">Fever and Thirst </a>. Dr. Grant and the Kurdish Tribes of Kurdistand by Gordon Taylor
Nestorianische Christen in Persien, vermutlich gegen Ende des 19.Jahrhunderts, Anfang des 20 Jahrhunderts. Quelle: “Dr. Grant and the Kurdish Tribes of Kurdistan by Gordon Taylor

Eine “Wahrheit” mit dem der Reisende in der Türkei oft konfrontiert wird ist, dass Türken im Vergleich zu anderen Nationen unschlagbar seien. Das muss man nicht wortwörtlich nehmen. Doch Sevan Nişanyan, Kolumnist der türkischen Tageszeitung Taraf wollte es genau wissen. Worin sind die Türken unschlagbar? Nicht wie unsereins gedacht hätte im Aufstellen von Nationalfahnen oder der anhaltenden Verehrung des Republikgründers – auch noch über 70 Jahre nach seinem Tod. Nein, unschlagbar sind die Türken in der Verwendung ihres Alphabets.
Nişanyan zufolge ist Türkisch das einzige Alphabet, das im Laufe seiner Sprachgeschichte acht verschieden Alphabete verwendete. Die einzige Sprache, die das noch getoppt habe sei Persisch gewesen, das vier Alphabete nutzte. Alle anderen zwei. An eine Sprache, die drei verwendete kann er sich nicht mehr erinnern. Für die erste Türkische Schriftsprache wurde das Köktürk Alphabet verwendet. Nicht einmal hundert Jahren später adaptierten die Uiguren das mitteliranische Sogdisch. Später als die Hälfte der Türken zum Buddhismus konvertierte, wurde das Brahmanische Alphabet importiert. Mit dem Islam im 11. Jahrhundert wurde Arabisch adaptiert, das für die folgenden 800 Jahre verwendet wurde. Im 20. Jahrhundert schliesslich führte Atatürk mit seinen (Sprach-)Reformen schliesslich das Lateinische Alphabet ein, für wiederum die Hälfte der Bevölkerung, während die andere Hälfte das kyrillische Alphabet der Soviet Union “wählte”. Zusätzlich gibt es eine reiche türkische Literatur in Armenisch und Griechisch seit dem 14. Jahrhundert.

Am Ende, schliesst Nişanyan, ist ein Alphabet zwar nur ein praktisches Werkzeug, ein “signalisierendes” System, auf der anderen Seite ist es ein grundlegendes Element mit dem sich eine Kultur und Zivilisation identifiziert. Während Reiche und Regierungen gehen, die Welt sich wie im Fluß verändert, scheint es bei manchen Alphabeten, als verkörpern sie den Fels in der Brandung ihrer Kulturen. Das Griechische Alphabet ist beispielsweise seit rund 2800 Jahren unverändert geblieben und stellt damit wahrscheinlich das einzige Element des Griechisch Seins dar, das sich nicht veränderte. Auch das Hebräische Alphabet blieb im Laufe von 2600 Jahren unverändert und verschmolz mit der jüdischen Identität. Das Lateinische Alphabet wiederum kann als Fundament des Römischen Reiches und seiner Weiterführung in der westlichen Europäischen Zivilisation angesehen werden. Ähnliche sieht es mit dem Chinesischen, dem Hindi und dem Amharischen und dem Armenischen Alphabet.

Doch was sagt uns das? Wie können wir es interpretieren, dass die Türken ihre Alphabete wechselten, als wären es Socken? fragt Nişanyan. Und waren es wirklich nur die Alphabete, die die Türken sich aneigneten wie die Osmanen auf ihren Expansionszügen all die leckeren Speisen anderer Kulturen? Nişanyan fällt da noch was anderes ein: die Religionen. Die Türken, behauptet er, seien die einzige Nation, die kollektiv vier unterschiedlichen, großen Religionen angehörte – dem Christentum, dem Judentum (1), dem Buddhismus und dem Islam.



Islamische Kalligraphie und reich verzierte Herrschergräber während der arabischen Schriftphase der Türkei

Der Historiker Gordon Taylor, der eine Englische Übersetzung von Nişanyan’s Kolumne auf seinem blog veröffentlichte, fügte hinzu, dass der Journalist ein Alphabet vergessen habe. Nämlich das der nestorianischen Christen aus Mesopotamien und Persien, die sich in den Hochtälern um Hakkari unter den Kurden ansiedelten und über mehrere Jahrhunderte in den ersten Jahren der christlichen Ära ihre Missionare nach Turkistan und in die Mongolei schickten. In dieser Zeit konvertierten Gordon zufolge viele Türkisch sprachigen Menschen zum Christentum und man finde noch immer Gräber von Turkistan, die in Türkisch geschrieben sind und dabei das Aramäische, auch syrianisch oder syrisch (2) genannte Alphabet verwendeten. Das Alphabet, das sich ca. 1500 v. Chr. aus der phönizischen Schrift heraus entwickelte, wich erst im 7. Jahrhundert dem arabischen Alphabet.

Syrianische Christen in Mardin/Südostanatolien an der syrischen Grenze
Syrianische Christen in Mardin/Südostanatolien nahe der syrischen Grenze im Sommer 2009

Sprache ist für Gordon der entscheidende gemeinsame Faktor, alles andere sei konstruiert. Und tatsächlich hat es in der vergangenen Jahrhunderten nur wenige “echte” Türken (3) in der Türkei gegeben hat. Statt dessen viele Kasachen, Usbeken, Uiguren – sprich zentralasiatische Turkvölker. Heute sind “Türken” Anatolier, die Türkisch sprechen oder Türkisch begonnen haben zu sprechen, nachdem sie ihre Muttersprache aufgegeben haben. Türkische Nationalisten wiederum sind der Meinung, dass alle nicht verräterischen Anatolier Türkisch sprechende sunnitisch muslimische “Türken” sind. Demzufolge, so Gordon, ist es die Sprache die überdauert hat, nicht die Türken selbst. Den Grund dafür sieht er in den idealen Grundbedingungen der Türkischen Sprache. Die Grundstrukturen sind simpel, es gibt weder ein Geschlecht noch Deklinationen und kann ohne weiteres Wörter anderer Sprachen entlehnen, was es auch zu Tausenden gemacht hat. Tatsächlich besitzt Türkisch eine Fähigkeit fremde Wörter aufzunehmen und sie zu Verben, Adverben und Adjektiven zu transformieren.

Transformiert wurde im Übrigen auch das Zeitsystem. Zum 1. März 1917 fand in der Türkei eine Umstellung vom islamischen Kalender auf den gregorianischen Kalender, der “westlicher Kalender” (arab.: takvim-i garbi). Bei der Umstellung gingen 13 Tage und 2 Monate verloren. Am 26. Dezember 1925 schliesslich wurde durch Atatürk die abendländischen Jahreszählung AD, der so genannte “Internationaler Kalender” (türkisch: Beynelmilel Takvim) eingeführt. Ein Grund war dabei sicher auch, dass sich der silamische Kalender für wirtschaftliche Verwaltung als ungeeignet entpuppte. Mit einem Schlag zeigte die Jahreszahl 585 Jahre (584 Differenz plus Jahreswechsel) mehr an! Denn auf 1341 MI folgte 1926 AD. Und trotzdem tickt die islamische Zeit weiter und scheint dabei die gregorianische nicht wirklich zu stören. Auf dem Pazar in Eminönü arbeiten die Standbesitzer nach internationalem Standard aber wenn der Muezzin ruft, eine islamisches Fest gefeiert oder Ramadan gehalten wird, halten die Gläubigen sich an den Mond. Dann beginnt das Jahr, der Monat und der Tag wieder mit dem ersten Sichtbarwerden des Mondes.


Was tun wenn man in einem Zeitsystem geboren und in einem völlig anderen gestorben ist? Man bleibt pragmatisch. Ein Grabstein auf dem Pierre Lotti Friedhof in Istanbul zeigt das Geburtsdatum des Verstorbenen in islamischer Jahreszahl während sein Sterbejahr im neuen, gregorianischer Zeitauffassung widergegeben ist.

Im Laufe der türkischen Geschichte wurden nicht nur Buchstaben und Zahlen, sprich Schriften und Zeiten geändert. Auch die Menschen, die Kulturen selbst änderten, sich, verschmolzen miteinander, trennten sich wieder. Der Freund von heute wurde, wie heute noch überall auf der Welt, zum Feind von morgen. Selbst die Sprache, und hier möchte ich Gordon widersprechen, hat es nicht geschafft die Zeit zu überdauern und ist als Zeit überdauerendes Gemeinschaft stiftendes Element, nicht haltbar. Allein die Geschichte des heutigen Hochtürkisch ist von Unterbrechungen und Umwälzungen geprägt. Und mir scheint, dass Religion und Politik bei der Aneignung von (neuen) Sprachen eine oft zentrale Rolle gespielt hat. Ein Phänomen, dass es weiter zu untersuchen gilt, dass aber defintiv das Entstehen des Altanatolischen – der Sprache, auf die das heutige Hochtürkisch im weitesten Sinne zurückgeht – beeinflusst hat. Denn erst im 11. Jahrhundert als die Seldschuken nach Kleinasien vorstiessen kam es zu einer schrittweise Islamisierung und Turkisiserung Kleinasiens, das bis dahin unter griechischer und byzantinischer Herrschaft stand. Mit dem Zusammentreffen der turkisierten und islamisierten Seldschuken und der anatolischen Bevölkerung bildete sich schliesslich das Alt-Anatolisch heraus. Ab dem 15. Jahrhundert, mit den Eroberungszügen der Osmanen entstand das Osmanische Türkisch, eine Amtssprache, die stark vom Persischen und Arabischen beeinflusst war. Parallel zu dieser elitären Kunstsprache entwickelte sich eine oder mehrere Volkssprachen. Auf dem Istanbuliter Dialekt dieser Volkssprache baute schliesslich Atatürks modernes Anatolische Türkisch auf, dessen Ziel es nicht nur die Bevölkerung zu alphabetisieren, sondern auch die Sprache von Arabismen und persischen Lehnwörtern zu reinigen. Das heute gesprochene Türkisch ist wie viele andere Sprachen auch so dynamisch, das man ohne weiteres behaupten kann es verändere sich jeden Tag durch Jugendkulturen, die Medien, das Ausland und nicht zuletzt auch Binnenmigration.
Die Idee einer konstruierten ethnischen Reinheit, kann also auch die Sprache nicht standhalten.

(1) Die Türkischen Chasaren in Südrussland und auf der Krim adaptierten das Judentum.

(2) Während die Schrift verschwand, hielt sich die Sprache bis heute. Syrisch ist allerdings nicht die Sprache, die in Syrien gesprochen wird, sondern die Sprache der syrischen Christen, die vorwiegend im Osten der Türkei, Norden des Iraks, und Nordosten Syriens lebt.

(3) Wenn Anatolien Reisende im 19. Jahrhundert von Türken sprachen, stellte sich in der Regel heraus, dass es sich eigentlich um Albaner, Tscherkessen oder Bosniaken handelte. Und auch heute noch ist die Türkei ein Vielvölkerstaat, auch wenn dieser Umstand durch jahrzehntelange und erfolgreiche Assimilationspolitik oft unter den Gebetsteppich gekehrt wird. Kurden, Zaza, Araber, Roma, Lasen, Bosniaken, Albaner, Tscherkessen, Armenier/Hemşinli, Bulgaren/Pomaken, Aramäer, Georgier, Tschetschenen und Griechen u.v.m.

01
Oct
09

“Wir erkennen die Türken als Türken an, aber sie uns nicht als Kurden”

Es ist Sonntag in Dıyarbakır/Amed auf dem 1. Mesopotamischen Sozialforum/Amed Camp und die Sonne scheint noch immer unberührt vom kommenden Herbst. Auf dem Gelände tanzen Besucher, essen selbst gebackene Gözleme, debattieren. Es wird viel gelacht. Die Idylle trügt. Das wird spätestens klar, als fünf Kriegsflugzeuge nacheinander über uns hinwegdonnern um irgendwo in den Bergen eine Operation zu fliegen. Ich unterhalte mich gerade mit zwei 16-jährigen Jungs. Rhetorisch versierter als so mancher Politiker, den ich reden gehört habe, sprechen sie darüber was Freiheit für sie bedeutet, weshalb sie sich für Politik interessieren.

Özgür und Emin auf dem 1. Mesopotamischen Sozialforum/ Amed Camp

Özgür und Emin auf dem 1. Mesopotamischen Sozialforum/ Amed Camp

“Freiheit”, sagt Özgür, “bedeutet nicht morgens aufzustehen ins Auto zu steigen, zur Arbeit zu fahren und abends wieder nach Hause zu fahren. Freiheit, so wie sie heute verstanden wird, ist nichts anderes als die moderne Form eines Sklavereisystems.” Sein Freund Emin gibt ein Beispiel: “Viele unserer Verwandten sind im Gefängnis. Wenn wir sie besuchen, dürfen wir nicht kurdisch mit ihnen sprechen, obwohl es gesetzlich nun schon seit einigen Jahren erlaubt ist. Fall wir uns der Polizei widersetzten, drücken sie uns eine türkische Flagge in die Hand, mit der wir dann zweimal ums Gefängnis laufen müssen.” “Und genau hier fängt das Problem an”, ergänzt Özgür. “Wir erkennen die Türken als Türken an, aber sie uns nicht als Kurden.”
Bereits in der Grundschule hochgradig politisiert, ist es in Amed und dem Rest der kurdischen Gebiete möglich mit Kindern politische Diskussionen zu führen. Während in unseren Breitengraden, politisches Interesse, wenn überhaupt, dann nach Abschluss der Schule bzw. in der Universität von Belang wird, gehört Politik hier so zum Alltag wie das täglische Brot.
“Warum ich mich für Politik interessiere? Weil ich dafür kämpfe, dass die nächste Generation nicht mehr unterdrückt wird,” erklärt der Junge mit strotzendem Selbtsbewusstsein. “Wenn ich nicht kämpfe, werde ich assimiliert. Und das würde bedeuten ich werde Türke.”




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